SPNV Süd: Finanzplan 2023 steht
09.01.23 (Rheinland-Pfalz, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Mit einem Haushaltsvolumen von rund 316 Millionen Euro wird der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV Süd) auch im Jahr 2023 für die Mobilität im südlichen Rheinland-Pfalz sorgen. Die bisherige Regionalisierungsmittelerhöhung ermöglicht zusammen mit noch vorhandenen Haushaltsresten eine Finanzierung des Mittelbedarfes in 2023. Noch offen ist allerdings die Finanzierung der ÖPNV-Leistungen in den Jahren ab 2024.
„Mit den durch das Land aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes bereitgestellten Mitteln bestellen wir im Jahr 2023 ein umfangreiches Leistungspaket im regionalen Schienen- und Busverkehr und bringen den Rheinland-Pfalz-Takt von den Verdichtungsräumen rund um die Großstädte Ludwigshafen, Mainz und Karlsruhe in die Fläche. Durch mehrere Einzelmaßnahmen haben wir mit Beginn des Fahrplanjahres 2023 das Zugangebot im südlichen Rheinland-Pfalz weiter verbessert“, erklärt Landrat Fritz Brechtel (CDU) aus dem Landkreis Germersheim als Verbandsvorsitzender.
Der Haushalt wurde ohne Gegenstimme verabschiedet. Mit vorsichtigem Optimismus begegnet er den Herausforderungen aus dem 49-Euro-Ticket: „Schon beim 9-Euro-Ticket hat die Geschäftsstelle gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen für Lösungen gesorgt, um die kurzfristigen Steigerungen der Nachfrage im Rahmen der Möglichkeiten zu bewältigen. Auch für das 49-Euro-Ticket werden wir prüfen, wo Anpassungen nötig und auch möglich sind. Denn die Personalengpässe sind derzeit nicht überwunden, dies gilt für alle Unternehmen. Wir werden also vorrangig darauf achten, dass das reguläre Angebot erbracht wird. Die Zugausfälle müssen schnellstmöglich der Vergangenheit angehören“, erklärt Fritz Brechtel.
„Wir gehen davon aus, dass das Land und der Bund den Stellenwert des ÖPNV für die Klimaschutzziele erkannt haben und die Prioritäten entsprechend setzen, ansonsten drohen massive Abbestellungen. Alles andere wäre nicht vermittelbar“, macht der Germersheimer Landrat deutlich. Trotz dieser derzeit schwierigen Situation werden die Zukunftsprojekte weiter vorangetrieben.
Im Rahmen der Verbandsversammlung stellte er daher, gemeinsam Verbandsdirektor Michael Heilmann, den Stand der Zukunftsprojekte vor. Für den zweigleisigen Ausbau des südpfälzischen Nadelöhrs Winden – Wörth hat die Geschäftsstelle eine Machbarkeitsuntersuchung beauftragt, für die Oberleitungsinselanlagen des batteriehybrid betriebenen Pfalznetzes sind die Detailplanungen gestartet.
Mit der Projektvorstellung vor Ort wurde begonnen. Weiter auf Kurs sind die Untersuchungen der Reaktivierungsprojekte für die Glantalbahn, die Strecken Germersheim – Landau und Landau Herxheim sowie die Verbindung von Kaiserslautern nach Eisenberg – Grünstadt. Die Gutachteraufträge, unter anderem für die Ermittlung der Infrastrukturkosten sind vergeben. Die Ergebnisse könnten im Sommer vorliegen woraufhin die konkrete Planung losginge.
Foto: Deutsche Bahn AG / Wolfgang Klee