Pro Bahn fordert Konjunkturprogramm
09.04.20 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert, mit Investitionsmitteln des Konjunkturpaketes den öffentlichen Verkehr nachhaltig aufzustellen und Infrastrukturprojekte langfristig zu finanzieren. In Zeiten der Corona-Krise stellt die Bahn ihre Systemrelevanz und Leistungsfähigkeit für Personen- und Güterverkehr unter Beweis. Während Luftfahrt und Fernbusverkehr mit erheblichen Einschränkungen operieren müssen, stellt die Bahn einen flächendeckenden und stabilen Grundtakt sicher, der für Fahrgäste auch in Krisenzeiten notwendig ist.
Ein großer Dank gilt dem Bahnpersonal, das persönliche Risiken eingeht und außerordentliche Sonderdienste macht. Dies verdient unser aller Respekt. Für die Zeit nach der Corona-Krise gilt es, den öffentlichen Verkehr robust und nachhaltig aufzustellen und aus der Krise zu lernen. „Der öffentliche Verkehr muss sauber, verlässlich, sicher und komfortabel erlebbar sein“, so der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands, Karl-Peter Naumann.
Die hygienische Reinhaltung von Wagenmaterial und Stationen sowie die Funktionsfähigkeit von Sanitäranlagen seien aus Fahrgastsicht absolute Priorität und nach der Corona-Krise mehr geboten als je zuvor. Das nun anstehende Konjunkturpaket stellt uns auch vor Überlegungen grundlegender Natur, so der stellvertretende Vorsitzende Lukas Iffländer: „Der öffentliche Verkehr und seine Begleitindustrien sind bedeutende Arbeitgeber.
Das Konjunkturpaket bietet die Chance über langfristige Finanzierungszusagen für die Umsetzung von Infrastrukturprojekten unzählige Arbeitsplätze im Bereich Planung, Bau und Ingenieurwesen zu unterstützen oder zu schaffen.“ Österreich ging nach der Finanzkrise 2008 mit gutem Beispiel voran. Der Fahrgastverband Pro Bahn schlägt vor, in Deutschland alle Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan vollständig zu finanzieren und das Strukturwandelgesetz schnell zu verabschieden.
Auch Investitionen in zusätzliche Fahrzeuge müssen unterstützt werden. Aufgabenträger und Unternehmen sind zugleich gefordert. Die Corona-Krise offenbart, dass eine öffentliche Ko-Finanzierung sich bewährt. Dies kann nach Lukas Iffländer in Zukunft auch als Vorbild für die staatliche Bestellung von Fernverkehren und Interregionalverkehren gelten.
Überfällig ist die Anpassung der Strukturen von Aufgabenträgerschaften im Nahverkehr, damit Verkehre nach Relationen und Tarifen bestellt werden, die weitere neue Kunden von öffentlichen Verkehrsmitteln überzeugen, anstatt sich nach regionalen Grenzen zu orientieren. Eine bessere Koordination von Auskünften und Verkehren der Akteure kann auch etwa über eine gemeinsame ÖV-Kammer erreicht werden.
Insgesamt gilt es, die staatlichen Mittel bevorzugt für umweltfreundliche Verkehrsträger einzusetzen, denn sie erweisen sich als Rückgrat für stabilen und nachhaltigen Verkehr gerade auch in der Fläche. Das Konjunkturpaket bietet dadurch die Chance, die Verkehrswende ein großes Stück weiter voran zu bringen und gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.