NWL: Keine Angabe zu Widersprüchen
24.11.16 (Fernverkehr, NWL) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Aufgabenträger Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) plant eine Direktvergabe an die DB AG zwischen Hamm und Warburg auf der Mitte-Deutschland-Verbindung. Fernverkehrszüge, die nach Angaben des NWL „nicht bestellt sind und nicht bestellt werden“ sollen mit Regionalverkehrsfahrscheinen nutzbar sein. Ob ein weiteres Eisenbahnverkehrsunternehmen hier einen Einspruch eingelegt hat, hält der Aufgabenträger geheim.
Bei einem möglichen juristischen Nachspiel wird es dabei u.a. um die Frage gehen, ob die Züge auch im laufenden Vertrag jederzeit durch die DB Fernverkehr AG eingestellt werden können, oder ob diese sich verpflichtet, die Züge zu fahren und im Gegenzug Geld vom Aufgabenträger fließt. Ob man diese Züge dann immer noch ernsthaft als „nicht bestellt“ und „eigenwirtschaftlich“ bezeichnen kann, dürfte eine der entscheidenden Fragen bei einem Nachprüfungsverfahren vor der zuständigen Vergabekammer sein.
Auf der fraglichen Strecke fährt neben der DB AG derzeit bereits die Eurobahn und demnächst im Rahmen der RRX-Vergabe auch Abellio. Bereits im letzten Jahr plante der NWL, die Linie RE 16 von Hagen nach Siegen nur noch in verminderter Form auszuschreiben und einen Teil direkt bei der DB AG zu beauftragen. Damals lag bereits ein unterschriftsreifer Vertrag vor, der jedoch in letzter Sekunde wieder abgesagt wurde, weil man juristische Bedenken hatte. Diese könnten nun wieder auftreten.