Baden-Württemberg gibt grünes Licht für umfangreichen ÖPNV-Ausbau
19.11.12 (Baden-Württemberg, Verkehrspolitik) Autor:Niklas Luerßen
Nach einer Erklärung von Finanzminister Nils Schmid (SPD) und Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) in Stuttgart sichert das Land Baden-Württemberg den Ausbau wichtiger Projekte im Schienenpersonennahverkehr. Mit den Beschlüssen der Kommission für Haushalt und Verwaltungsstruktur (KHV) werden für den Zeitraum 2013 bis 2019 insgesamt rund 450 Mio. Euro gesichert, mit denen das Land Projekte des Bundesprogramms nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) mitfinanziert.
Hermann betonte: „Die Landesregierung hat die Voraussetzungen geschaffen, zahlreiche große Infrastrukturprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr auf den Weg zu bringen“. Und Schmid ergänzte: „Nun muss der Bund die Fortsetzung der ÖPNV-Finanzierung über 2019 hinaus sicherstellen.“
Von der Summe der 450 Mio. Euro entfallen vom kommenden Jahr an bis 2019 auf eine Reihe von Projekten im ganzen Land rund 340 Mio. Euro und auf den Nahverkehrsanteil für Stuttgart 21 rund 112 Mio. Euro. Knapp die Hälfte der Mittel wird aus der kommunalen Finanzmasse aufgebracht.
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