Bundesverkehrsministerium und DB unterzeichnen Vereinbarung zur Vorfinanzierung von Planungskosten
14.11.12 (Verkehrspolitik) Autor:Niklas Luerßen
Das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn AG (DB) haben eine wichtige Vereinbarung zur Vorfinanzierung von Planungskosten unterzeichnet. Es geht dabei um die Vorentwurfsplanung für den Neu- und Ausbau von Schienenprojekten.
Auf Basis dessen können die Bedarfsplanvorhaben im Schienenverkehr begonnen bzw. fortgeführt werden, vor allem die Knoten Frankfurt am Main und München, die Ausbaustrecken Ludwigshafen – Saarbrücken, Kehl – Appenweier, Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig|Dresden, Leipzig – Dresden (Teil des VDE 9), Uelzen – Stendal, München – Mühldorf – Freilassing – Salzburg, München – Rosenheim – Kiefersfelden – Kufstein, Nürnberg – Marktredwitz – Reichenbach – Tschechien und Stuttgart – Singen – Schaffhausen (Gäubahn) sowie die Neubaustrecke Hanau – Würzburg|Fulda – Erfurt.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU): „Mit der Vereinbarung stellen wir die Weichen für den Ausbau der Gleisstrecken, die für das Netz von zentraler Bedeutung sind. Die DB AG wird nun mit der konkreten Planung dieser Projekte beginnen. Das ist ein weiterer Schritt, um insbesondere für den Güterverkehr wichtige Schienenprojekte anzuschieben und voranzutreiben.“
Bund und DB hatten sich im Sommer auf eine Neureglung der Planungskosten geeinigt. Demnach übernimmt der Bund die Vorfinanzierung der Vorplanung und kann so selbst die Initiative für wichtige Projekte ergreifen.