Im Rahmen der Maßnahmen rund um die Corona-Krise hat die Linkspartei gefordert, die Deutsche Bahn AG und die Lufthansa AG zu einem einheitlichen Konzern zu fusionieren, der im Anschluss vollständig im Bundeseigentum stehen soll. In einem Programmpapier heißt es: „Flüge müssen reduziert, Bahnstrecken ausgebaut und Tickets günstiger werden“. Man warnt zudem davor, dass der größte […]
Linkspartei fordert SPFV-Sicherung
09.03.15 (Fernverkehr) Autor:Stefan Hennigfeld
Bereits im Jahr 2008 haben die Länder im Bundesrat, damals vor dem Hintergrund der drohenden Privatisierung der DB AG, ein Fernverkehrssicherungsgesetz beschlossen. Es sah vor, dass die Zahl der 2007 erbrachten Zugkilometer nie wieder unterschritten werden darf und dass darüber hinaus jedes Oberzentrum mit Eisenbahnanbindung Rechtsanspruch auf mindestens sechs SPFV-Zugpaare am Tag haben soll. Es […]
Saarbahn: Linkspartei fordert Engagement
10.01.14 (Europa, Saarland) Autor:Stefan Hennigfeld
Angesichts anhaltender Diskussionen um eine mögliche Einstellung der Saarbahnverbindung nach Saargemünd fordert Astrid Schramm, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei im Land, ein Engagement der Landesregierung für den Beibehalt der Verbindung: „Durch die geplante drastische Erhöhung der so genannten Haltegebühr für die Saarbahnzüge im Saargemünder Bahnhof durch die französischen Betreibergesellschaften ist diese wichtige und gut […]
Thüringen: Kamera-Debatte im Abellio-STS-Netz
02.09.13 (Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Elektronetz Saale-Thüringen-Südharz (STS) wird Abellio am Dezember 2015 im Auftrag der Besteller Videoüberwachung einführen. Die Linkspartei in Thüringen hält das für den Einstieg in den Überwachungsstaat und warnt davor, dass Bewegungsprofile erstellt werden könnten. Abellio weist die Vorwürfe zurück.