Mecklenburg-Vorpommern setzt sich mit einem Antrag im Bundesrat für eine schrittweise Erhöhung der Regionalisierungsmittel ein: „Der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Dies ist aber nur finanzierbar, wenn der Bund die Mittel, die er den 16 Bundesländern dafür zur Verfügung stellt, erhöht“, begründet Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) den […]
Die Verantwortung der Länder wahren
25.01.16 (Kommentar, Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld
Es ist natürlich aus Sicht einiger Länder verständlich, wenn die bei der zukünftigen Mittelausstattung ihren Status Quo behalten wollen. Auch im Freistaat Sachsen muss der Eisenbahnverkehr verlässlich finanziert werden. Aber da geht es schon los: Die Regionalisierungsgelder dienen eigentlich zur Deckung konsumtiver Kosten im SPNV. Wenn man mehrere Millionen Euro pro Jahr daraus abzweigt, um […]
Sachsen steht vor Veränderungen im ÖPNV
25.01.16 (Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Freistaat Sachsen steht vor größeren Veränderungen im ÖPNV. Bereits vergangenes Jahr wurde die Strategiekommission gebildet, die sich mit den Rahmenbedingungen befassen soll und mit der Neuberechnung der Regionalisierungsgelder wird es in den kommenden 15 Jahren – so nicht doch noch unerwarteterweise ein Kompromiss zustande kommen sollte – zu massiven Ausdünnungen kommen müssen. Zumindest werden […]
Regionalisierungsgelder: Einigung steht aus
02.11.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Zwischen Bund und Ländern liegt zwar eine grundsätzliche Einigung über die Höhe der künftigen Regionalisierungsgelder vor, nicht aber über deren Verteilung. Der Bund wird ab 2016 insgesamt 8,0 Milliarden Euro im Jahr zur Verfügung stellen, wobei das Geld mit 1,8 Prozent dynamisiert ist. Die Verteilung soll jedoch nicht mehr nach den bisherigen Maßstäben erfolgen, sondern […]
Thüringen fordert mehr Regionalisierungsgelder
22.10.15 (Thüringen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die für die Zeit von 2016 bis 2030 getroffene Einigung zu den Regionalisierungsgelder stößt in Ost- und Mitteldeutschland weiterhin auf Kritik. Zwar soll die Summe insgesamt steigen, aber die Verteilung geändert werden. Aktuell basiert die Mittelzuweisung an die einzelnen Länder auf dem Jahresfahrplan von 1993. Der Kieler Schlüssel soll das ändern, was in Einzelfällen zu […]
Kieler Schlüssel: Kritik aus dem Osten
12.10.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Aus den ost- und mitteldeutschen Ländern mehr sich die Kritik an der Einigung zu den Regionalisierungsgeldern. Sie gingen davon aus, dass der Kieler Schlüsse bestimmte Grundwerte habe, nun ist aber von weniger Geld die Rede. In einigen neuen Ländern müssten daher schlimmstenfalls Leistungen abbestellt werden. Das will man um jeden Preis verhindern.
Thüringen: Kritik am Kieler Schlüssel
08.10.15 (Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Verteilungskämpfe um die Regionalisierungsgelder gehen weiter. Nun hat man auch im Freistaat Thüringen den Kieler Schlüssel kritisiert. Hintergrund ist, dass gerade den Ländern in Ost- und Mitteldeutschland ein Plan B für die jetzt eingetretene Situation fehlt, da der Bund die Regionalisierungsgelder nicht ganz so stark erhöht, wie von den Ländern gewünscht.