Man kann eine Menge Argumente gegen einen geschlossenen Finanzierungsfonds ins Feld führen. Warum sollen demokratisch legitimierte Finanzpolitiker keinen Zugriff auf das Steueraufkommen haben? Wieso muss man mit dem Solidaritätszuschlag eine auslaufende Sondersteuer zukünftig verlängern, um davon Aufgaben zu finanzieren, für die es bereits ein Steueraufkommen gibt? Ganz einfach: Weil es sachgerecht und notwendig ist. Ja, […]
Verlässlichkeit statt planloser Schieberei
28.05.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Infrastrukturfinanzierung wird diskutiert
24.04.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Thema Infrastrukturfinanzierung findet in der neuen Legislaturperiode nun auch im öffentlichen Raum statt. Wie sollen Straßen und Schienen, Wasserstraßen, Schleusen und Bahnhöfe künftig auskömmlich finanziert werden und was ist ein ausgeglichener Haushalt wert, wenn der Investitionsstau immer weiter ansteigt? Klar ist, dass was passieren muss.
Debatte über Infrastrukturfinanzierung
05.12.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Auf Einladung einer großen Sonntagszeitung wurde in dieser Woche über die künftige Infrastrukturfinanzierung diskutiert. Dabei scheint die Forderung nach einem überjährigen zweckgebundenen Sonderfonds Konsens zu sein. Alle sind sich einig, dass man eine langfristige Sicherheit braucht, um den Standort Deutschland auf ein solides Fundament zu stellen.
Der Reiz des Infrastrukturfonds
02.09.13 (Kommentar, Nordrhein-Westfalen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
So richtig neu ist das nicht, was die Zukunftskommission der Landesregierung da vorlegt und doch ist es wichtig, einmal Schwarz auf Weiß mit wissenschaftlichem Nachdruck nachvollziehen zu können, wo die Probleme liegen und wie man sie lösen muss. Immer stärker steigende Kosten auf der einen und knapper werdende öffentliche Mittel auf der anderen Seite. Irgendwann […]