Vor etwa einem Jahr erschien die Einlassung des VDV zu den geplanten Guidelines der Kommission zur Verordnung 1370/07. Dass das Ganze im Rahmen der Diskussionen zum vierten Eisenbahnpaket irgendwann nochmal novelliert werden könnte, ist kein Grund, jetzt jahrelang stillzuhalten. Die Herausgabe der Guidelines zu diesem Zeitpunkt war richtig. Dass die Forderungen des VDV größtenteils nicht […]
Ja zu mehr Markt und ordnungspolitischer Vernunft
10.04.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
VO 1370/07: Guidelines veröffentlicht
10.04.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Europäische Kommission hat ihre Guidelines zur Verordnung 1370/07 veröffentlicht. Das ist insofern überraschend, als dass im Zusammenhang mit dem vierten Eisenbahnpaket auch über eine Neufassung diskutiert wurde. Nichtsdestotrotz sind die neuen Regelungen jetzt erst mal in Kraft und gelten bis zu einer endgültigen EuGH-Rechtsprechung.