VDV: Bund bremst Schiene aus
17.06.26 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) kritisiert den aktuellen Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Nach Ansicht des Branchenverbandes drohen neue Zielkonflikte mit dem geplanten Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das Planungs- und Genehmigungsverfahren für Modernisierung, Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur beschleunigen soll.
VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff erklärt: „Wir unterstützen ausdrücklich das Ziel, Natur und Umwelt wirksam zu schützen. Aber wenn neue gesetzliche Regelungen dazu führen, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Schiene erneut erschwert oder verzögert werden, dann ist das ein falsches Signal. Wer mehr Verkehr auf die umwelt- und klimafreundliche Schiene verlagern will, darf die dafür notwendige Infrastruktur nicht gleichzeitig politisch ausbremsen.“
Nach Einschätzung des Verbandes besteht die Gefahr, dass der vorliegende Gesetzentwurf zentrale Beschleunigungsziele der Bundesregierung beeinträchtigt. Gerade für die Modernisierung bestehender Infrastruktur sowie für den Erhalt und Ausbau des Schienenverkehrs brauche die Branche nun vor allem Planungssicherheit, Verlässlichkeit und schnellere Verfahren.
Der VDV fordert daher, die Auswirkungen des Gesetzentwurfs auf laufende und künftige Schieneninfrastrukturprojekte sorgfältig zu prüfen und zusätzliche Verzögerungen bei wichtigen Ausbau- und Modernisierungsvorhaben zu vermeiden.
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