Vida warnt vor ÖBB-Privatisierung
06.06.25 (Österreich, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Mit Blick auf Großbritannien warnt die österreichische Gewerkschaft Vida vor einer weiteren Eisenbahnliberalisierung in Österreich und verweist darauf, dass auf der Insel eine komplette Reverstaatlichung geplant ist. „Was in Großbritannien passiert ist, war ein wirtschaftliches, sicherheitspolitisches und gesellschaftliches Desaster – ausgelöst von konservativen Regierungen, die sich als wirtschaftskompetent inszenierten, mit ihrer Bahnprivatisierung des Personenverkehrs aber nur Chaos, Abbau und Unsicherheit hinterlassen haben“, so der Gewerkschaftsvorsitzende Roman Hebenstreit.
In den 90er-Jahren wurde das britische Bahnnetz zerschlagen, privatisiert und liberalisiert – mit fatalen Folgen: unterfinanzierte Infrastruktur, explodierende Ticketpreise, unzählige Zugausfälle, sinkende Löhne für Bahnbeschäftigte und wegen schlecht gewarteter Infrastruktur tragische Unglücke, die zahlreiche Menschenleben kosteten. „Diese Bahnpolitik selbst war aber kein Unfall. Sie war eine bewusste Entscheidung mit Menschen als Versuchskaninchen einer entfesselten Marktideologie“, warnt der Vida-Gewerkschafter.
Marktwirtschaft auf der Schiene sei gescheitert: „Der Markt hat nicht versagt – er war nie geeignet, ein gemeinwirtschaftliches Grundbedürfnis wie öffentlichen Bahnverkehr zu steuern“, so Hebenstreit. Der Rückzug des Staates habe nicht nur soziale Härte gebracht, sondern auch volkswirtschaftlich immensen Schaden angerichtet, da den privaten Betreibern immer wieder finanziell unter die Arme gegriffen werden musste.
Auch in Österreich habe es immer wieder Stimmen gegeben, die mehr Wettbewerb auf der Schiene fordern und öffentliches Eigentum infrage stellten. „Die britische Erfahrung ist eine klare Warnung: Wer bei zentraler Infrastruktur auf Privatisierung setzt, spielt mit der Zukunft unseres Landes. Die Bahn gehört in öffentliche Hand, mit klaren Verantwortungen, fairem Lohnniveau und einem Fokus auf Klimaschutz, Mobilitäts- und Versorgungssicherheit“, so Hebenstreit.