Qualität muss finanziert und überwacht werden
28.04.25 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Wenn wir 500 Milliarden Euro Sondervermögen für die Infrastruktur kriegen, dann dürften 100 bis 120 Milliarden Euro Investitionsstau bei der Eisenbahn wohl „mit drin“ sein – so könnte man es zumindest auf den ersten Blick denken. Das Problem ist, dass man die Infrastruktur nicht einfach gegen Geld aufwiegen kann: Es gibt nicht den Zauberautomaten, in den man Geld hineinwirft und der eine bessere Infrastruktur rausgibt, sondern man braucht Baustoffe, Baumaschinen und Bauarbeiter. All das ist Mangelware in Deutschland.
Baupreise steigen zudem deutlich höher als die durchschnittliche Inflation und da ist die öffentliche Hand als zusätzlicher Großnachfrager noch gar nicht mit inbegriffen. Denn natürlich kann es dann Effekte geben, dass Baufirmen sich aus dem Markt für private Wohngebäude zurückziehen und sich stärker für die Verkehrsinfrastruktur interessieren, weil es da für zehn Jahre und länger verlässlich ein hohes Volumen öffentlicher Aufträge geben wird. Man muss aber damit rechnen, dass die 500 Milliarden Euro, die der Bund für sein Sondervermögen Infrastruktur aufwendet, real deutlich weniger werden als es jetzt scheint.
Bereits heute und bevor auch nur ein Euro überhaupt veranschlagt worden ist, erleben wir immer wieder, dass sich Baumaßnahmen verzögern, weil sich keine Bauunternehmen finden oder weil Lieferunternehmen erhebliche Probleme haben. Dieses Problem dürfte sich wohl kaum verbessern, wenn die Baupreise nochmal stärker steigen als das ohnehin der Fall ist es und es stellt sich die Frage, ob die Bauaktivität im Eisenbahnnetz nicht heute schon zu hoch ist.
Noch mehr Bauarbeiten drohen eher die Verkehr gänzlich zum Erliegen zu bringen. Mit etwas boshaftem Humor könnte man aber sagen, dass man gerade jetzt bauen kann, wenn es ohnehin an Fahrdienstleitern, Triebfahrzeugführern und Mechatronikern fehlt, sodass der Verkehr ohnehin ausgedünnt werden muss – dann eben nicht wegen zu wenig Personal, sondern baubedingt.
Ein anderes Thema wurde aber noch gar nicht angesprochen: Wer überwacht denn die Qualität der Infrastruktur? Was passiert denn, wenn es fortgesetzte Schlechtleistungen eben nicht nur im Bereich der Verkehrsunternehmen, sondern auch bei den Infrastrukturbetreibern gibt? Aktuell haben weder die Aufgabenträger vor Ort noch die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde einen Rechtsstand. Wenn an einem Bahnhof die Rolltreppe über Monate und Jahre nicht repariert wird, dann kann niemand was tun.
Aus der DB AG und dem Vorfeld des Konzerns hört man in solchen Fällen, dass solche Zustände zwar zu Mehdorns Zeiten üblich gewesen seien, aber jetzt hätte sich die Zusammenarbeit deutlich verbessert. Das ist sogar glaubwürdig, denn heute bleiben Rolltreppen nicht mehr kaputt, weil man die Reparaturkosten zugunsten einer fiktiven Börsenfähigkeit scheut, aber heute fehlen vielleicht die Ersatzteile. Es muss also Mechanismen geben, die den Infrastrukturbetreiber zwingen, sich bestimmte Teile im größeren Stil auf Vorrat ins Lager zu legen. „Mehr Geld“ reicht da einfach nicht.
Siehe auch: DB InfraGo legt Netzzustandsbericht vor
Foto: Deutsche Bahn AG / Volker Emersleben