Die Bedürfnisse kommender Generationen beachten
31.03.25 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Auf den ersten Blick könnte man ja meinen, bundesweit eine halbe Billion Euro für die Infrastruktur zur Verfügung stehen, dürften Finanzengpässe kaum noch ein Problem sein. Insbesondere wenn man über wichtige Projekte mit bundesweiter Relevanz spricht, denn natürlich sind die Schienenkorridore in Köln, Bonn, Düsseldorf und Aachen mit der direkten Verbindung an die niederländischen und belgischen Nordseehäfen mehr als nur eine rein regionale Angelegenheit.
Hier ist also sehr wohl der Bund gefordert, dafür zu sorgen, dass die Eisenbahninfrastruktur in der Lage ist, den steigenden Seehafenhinterlandverkehr aufzunehmen. Das gilt für den aktuellen Status Quo ebenso wie für das Verkehrsaufkommen, das man im Jahr 2040 hat, eine besonders nachhaltige Planung macht sich auch Gedanken mit den Bedürfnissen der Jahre 2070 oder 2100. Das ist, bevor jetzt Fragen aufkommen, auch völlig ironiefrei gemeint, denn natürlich muss man auch für die Bedürfnisse kommender Generationen mitdenken.
Das Jahr 2070 ist heute soweit entfernt wie das Jahr 1980, das Jahr 2100 soweit entfernt wie das Jahr 1950 – also wir sprechen trotz futuristischer Jahreszahlen über relativ überschaubare Zeiträume. Wir müssen davon ausgehen, dass sowohl der Güter- als auch der Personenverkehr in den nächsten Jahrzehnten massiv zunehmen werden. Hierfür braucht man eine ausreichend dimensionierte Infrastruktur sowohl im Schienen- als auch im Straßensektor.
Die zu finanzieren ist Aufgabe der öffentlichen Hand. Unter normalen Umständen müsste man sagen, dass genau hierfür das Steueraufkommen zur Verfügung stehen, aber jetzt richtet man auf Bundesebene noch einmal ein riesiges Sondervermögen ein, das jenseits des Bundeshaushaltes dafür sorgen soll, dass in die Infrastruktur investiert werden kann. Das muss dann auch genutzt werden.
Das gute ist, dass man ja nicht mit einem weißen Blatt Papier oder einer großen Null anfängt, sondern es liegen ja schon lange Planungen etwa für den Eisenbahnknoten Köln vor: Wo kann man die Eisenbahninfrastruktur leistungsfähiger machen, wo helfen womöglich schon kleine Maßnahmen, um große Wirkungen zu erzielen? Es sind zahlreiche Ertüchtigungen in der Planung und bereit zum Umsetzen, die ihren Nutzen auch für sich entfalten und nicht erst am Ende irgendeiner großen Gesamtplanung. Aber das alleine reicht nicht, wenn man sich überlegt, welche Verkehrsvolumen die Infrastruktur in vierzig, fünfzig oder siebzig Jahren wird aufnehmen müssen.
Doch wenn man schon davon spricht, dass die öffentliche Hand verantwortlich ist, dann gilt das auch als gesamtstaatliche Aufgabe: Es reicht nicht, wenn die Länder und Kommunen jetzt Geld aus dem Sondervermögen des Bundes verlangen, sondern sie müssen auch selbst die finanzielle Verantwortung tragen und ihren Teil dazu beitragen. Die Industrie- und Handelskammern müssen daher ganz klar sagen: Ja, der Bund ist in der Pflicht, aber gerade bei der reinen SPNV-Infrastruktur muss auch das Land Geld geben. Ohne wird es nicht funktionieren.
Siehe auch: Neue Eisenbahnstudie für das Rheinland
Foto: Deutsche Bahn AG / Wolfgang Klee