Wir brauchen private und öffentliche Akteure
06.02.25 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Es stellt sich natürlich die Frage, ob der NWL die Eurobahn wirklich nur vorübergehend kaufen will oder ob man doch sagt, dass der Betrieb eines eigenen Marktakteurs die Unabhängigkeit eines Aufgabenträgers nicht doch erheblich steigern kann. Aus gutem Grund hat der benachbarte VRR erst jüngst die Mehrheit der Regiobahn in Mettmann übernommen, damit man weder von privaten Unternehmen noch vom großen Bundesanbieter abhängig ist, sondern im Zweifel seine eigenen Züge auf die Gleise stellt.
Aktuell heißt es: Wir sanieren die Eurobahn und verkaufen sie dann weiter. Möglicherweise misslingt das, aber dann kann das Unternehmen noch immer seine Verkehrsverträge ordnungsgemäß zu Ende führen und dann weitersehen, wohin die Reise geht. Aber Eisenbahnverkehrsunternehmen sind Mangelware, nicht nur deren Mitarbeiter, sondern auch die Unternehmenssubstanz mit all ihrem Know-How und ihren Kompetenzen, die auf der Schiene den Verkehr betreiben.
In Nordrhein-Westfalen wurde bereits Anfang 2022 ein Unternehmen abgewickelt, das zuvor jahrelang Qualitätsführer war und jetzt gilt es, das nicht zu wiederholen, sondern zumindest die Eurobahn langfristig zu erhalten. Warum auch nicht? Wir sprechen doch ohnehin immer wieder darüber, dass der Wettbewerb auf der Schiene angeblich nicht funktionieren solle. Aber die alte Behördenbahn hat noch weniger funktioniert und das Prinzip der Regionalisierung, das Prinzip des Wettbewerbs zwischen den Anbietern und vor allem die Qualitätskontrolle durch einen Aufgabenträger haben die Schiene als Verkehrsträger deutlich verbessert.
Wir brauchen auch weiterhin eine hohe Zahl an Bietern im Markt, auch um zu verhindern, dass der eine oder andere ohne Konkurrenz plötzlich Preise aufruft, „weil er es kann“, denn „in der Wüste ist das Wasser eben teurer“. Man sollte sich beim NWL daher gut überlegen, ob man nicht besser damit fährt, ein eigenes Unternehmen im Markt zu haben, das dann natürlich genauso im Wettbewerb mit anderen bestehen muss. Oder wäre das womöglich ordnungspolitisch zu beanstanden? Ja, vielleicht.
Im kommunalen ÖPNV ist es üblich, dass die Gebietskörperschaften – auch die, die den NWL tragen – sowohl Aufgabenträger als auch Gesellschafter ihrer Verkehrsunternehmen sind. Sie sind Schiedsrichter und Spieler zugleich und niemand stört sich daran. Auch DB Regio ist einerseits ein Marktakteur, andererseits aber Teil des DB-Konzerns, ein Bundesunternehmen, das sich eben gerade nicht verhält, wie ein man es von einem Akteur der öffentlichen Hand erwartet.
Wichtig ist allerdings keine Prinzipienreiterei, sondern die Sicherstellung eines funktionierenden Eisenbahnverkehrs, bei dem Zugausfälle, Verspätungen oder Verschmutzungen genauso der Vergangenheit angehören wie eine verfallende Infrastruktur, Defekte an Signalen, Weichen oder Bahnübergängen, aber auch nicht besetzte Stellwerke. Bei einer zuverlässigen und wirtschaftlichen Eisenbahn braucht man eine Kombination aus privaten und öffentlichen Akteuren. Die Richtung hat man eingeschlagen.
Siehe auch: NWL übernimmt die Eurobahn
Foto: Eurobahn / C. Köster