Es war abzusehen
07.10.24 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Als vor etwa zehn Jahren die ersten Elektro- und Wasserstoffbusse aufgekommen sind, hieß es allerorten, dass sich das ganze nach einer Anschubfinanzierung selbst tragen würde. Die ersten Jahre brauche es zusätzlicher Gelder, bis die sogenannten „alternativen Traktionsarten“ marktfähig würden, aber dann wären die Kosten nicht höher als beim konventionellen Dieselbus.
Heute wissen wir, dass das nicht der Fall ist. Jeder Bus, der mit einer anderen Technologie als dem Diesel angetrieben wird, ist deutlich teurer und bedarf einer Kofinanzierung durch die öffentliche Hand. Wenn man bedenkt, dass ein Elektrobus annähernd doppelt so teuer ist wie ein Dieselbus ist es auch klar, dass man derartige Belastungen nicht den Kommunen aufdrücken kann.
Gerade weil die politischen Entscheidungen, sich aus den Verbrennungsmotoren zu verabschieden nicht in den Kommunen, sondern auf deutlich höheren Ebenen getroffen worden sind. Wenn jetzt also die Kofinanzierung durch den Bund ausbleibt, dann geht es eben nicht mehr weiter. Natürlich kann man jetzt gucken, ob die Länder anfangs bereit sind, einzuspringen, aber auch das geht nicht langfristig gut.
Zum einen sind Kostensteigerungen dieser Art auf Dauer nur auf gesamtstaatlicher Ebene zu realisieren und nicht als Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern und zum anderen haben auch die Länder ihre Haushaltsgesetze und können nicht großzügig das Füllhorn ausschütten. Wie zu erwarten war, ist jetzt also der Punkt gekommen, an dem die Verkehrsunternehmen die Reißleine ziehen und sagen: Dann beschaffen wir eben wieder konventionelle Dieselbusse.
Wie im konkreten Fall bei der NIAG zu sehen ist, muss dann eben auch die Investition in einen entsprechenden Betriebshof abgesagt werden mit all seiner notwendigen Infrastruktur. Selbst wenn sich also doch noch eine Haushaltseinigung finden sollte, die die Förderung von Elektro- oder Wasserstoffbussen beinhaltet, würde das eine vollständige Neuplanung nach sich ziehen, weil man eben nicht nach dem Motto „Heute Hüh und morgen Hott“ eine halbe Planung wieder aufnehmen kann.
Wenn die NIAG am geplanten Gelände keinen zentralen Betriebshof mit Lademöglichkeiten für Elektrobusse baut, dann gibt es womöglich andere Nutzungsalternativen. Es fehlt ja auch die politische Verlässlichkeit, denn wenn die Unternehmen vor Ort in den Kommunen einen dauerhaften Dieselausstieg vorbereiten und sich darauf verlassen, dass die Fördergelder über Jahrzehnte verlässlich fließen, dann wird man sich überlegen, ob man das wirklich macht, wenn jederzeit der Stopp aus dem Bundeshaushalt erfolgen kann.
Natürlich werden bereits geschlossene Finanzierungsvereinbarungen eingehalten, die für 2025 bestellten Fahrzeuge werden in Betrieb genommen, aber dann geht es zurück zum Diesel. Doch die gute Nachricht ist: Alle anderen kreativen Vorhaben, vom Rufbetrieb über Mitfahrgelegenheiten und Carsharing werden weitergeführt. Sie sind Teil der Verkehrswende und eines starken öffentlichen Verkehrs; so wie es auch der Dieselbus ist.
Siehe auch: NIAG beendet Elektrobusanschaffung
Foto: Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG