SPNV Süd beschließt Rekordhaushalt
15.12.23 (Rheinland-Pfalz) Autor:Stefan Hennigfeld
Mit einem einstimmig beschlossenen Rekordhaushalt von 353,5 Millionen Euro startet der Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr in das neue Jahr 2024. In der Verbandsversammlung am 5. Dezember wurden auf dieser Basis die Finanzierung der Regionalverkehrs- und S-Bahnangebote sowie der weitere Ausbau des Rheinland-Pfalz-Taktes beschlossen.
Mit rund 95 Prozent nehmen die direkten Zuschüsse an die Verkehrsunternehmen zur Finanzierung der SPNV- und Busleistungen den Löwenanteil ein. Um die Modernisierung und den Ausbau von Stations- und der Streckeninfrastruktur voranzutreiben, investiert der ZÖPNV darüber hinaus über zehn Millionen Euro.
„Mit der sparsamen Verwendung der vom Bund über das Land bereitgestellten Regionalisierungsmittel setzen wir den Auftrag aus der vor fast genau dreißig Jahre zuvor beschlossenen Bahnreform um. Wir halten an dem Ziel fest, die Schiene auszubauen und die aus Klimaschutzgründen unverzichtbare Mobilitätswende zu unterstützen. ÖPNV bedeutet aber auch für viele Bevölkerungsgruppen, dass wir ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Bewältigung des Alltags ermöglichen. Der ÖPNV ist oft die Basis der persönlichen Mobilität. Wir wollen daran weiterarbeiten, ihn auszubauen und zu verbessern“, erklärt Verbandsvorsteher Landrat Fritz Brechtel (CDU) aus dem Landkreis Germersheim zum Verbandshaushalt 2024.
Neben der Verabschiedung des Haushalts standen zahlreiche inhaltliche Themen auf der Tagesordnung. Das Klimaschutz- und Mobilitätsministerium erläuterte den Stand der Arbeiten an den landesweit zwölf Reaktivierungsprojekten und die Vorgehensweise für die aus finanziellen Gründen notwendige Priorisierung. Für alle Strecken werden durch die beiden Zweckverbände Nutzen-Kosten-Untersuchungen erstellt, deren Ergebnisse in der ersten Jahreshälfte Mitte 2024 vorliegen und ausgewertet sollen.
Die Reaktivierung von stillgelegten Strecken ist Teil der Ausbaukonzeption Rheinland-Pfalz-Takt 2030 +, die als Gemeinschaftsprojekt durch die Fachabteilung des Klimaschutz- und Mobilitätsministerium und den Geschäftsstellen beider Zweckverbände erarbeitet wird. Ebenfalls Teil der gemeinsamen Angebotsoffensive von Klimaschutzministerium und Zweckverband Süd sind die zahlreichen Stations- und Streckenausbaukonzepte, um die Schiene näher an die Menschen zu bringen und die Fahrpläne verbessern zu können.
Mit einem hohen finanziellen Engagement treibt die Geschäftsstelle des ZÖPNV die Planungen voran, um bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen und einer Verfügbarkeit ausreichender Mittel sofort in die Umsetzung gehen zu können. Für insgesamt 41 Stationen und zwölf Streckenausbauten laufen Machbarkeitsuntersuchungen und Vorplanungen, für mehrere Projekte sind die Planungen weitgehend abgeschlossen, so dass, sofern nötig, die Planrechtsverfahren gestartet bzw. direkt nach Bereitstellung der finanziellen Mittel, realisiert werden können.
Foto: Deutsche Bahn AG / Georg Wagner