Ein Jahr schwarz-gelb: VCD übt Kritik
28.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Am 27. Oktober 2009 kam die schwarz-gelbe Koalition ins Amt. Ein Jahr später ist die Regierung unbestritten in einem desolaten Zustand. Der VCD wirft der Regierung eine katastrophale Bilanz bei Umwelt- und Verkehrspolitik vor. Statt umwelt- und klimabewussten Maßnahmen gebe es „knallharte rückwärtsgewandte Lobbypolitik gegen die Umwelt“, so der Bundesvorsitzende Michael Ziesak.
Der umweltfreundliche Fahrradverkehr werde laut VCD massiv vernachlässigt. Zwar soll der nationale Radverkehrsplan laut Koalitionsvertrag über 2012 hinaus fortgeschrieben werden, jedoch mangelt es dem VCD an quantifizierbaren Zielen. Zudem sei ein Trend vorhanden, Güterverkehr zunehmend auf der Straße statt auf der Schiene abzuwickeln. Überflüssige Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 würden das Geld aufzehren, das für eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur notwendig sei.
Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: „Die Verkehrspolitik der Bundesregierung ist schlichtweg kontraproduktiv. Einzelne positive Ansätze wie die Ausweitung der Förderung von Rußpartikelfiltern auf leichte Nutzfahrzeuge sind kleine Schritte in die richtige Richtung. Allerdings werden sie konterkariert, wenn die Förderung nur für ein paar Monate gilt, Ende 2010eingestellt wird und die Bundesregierung gleichzeitig alles daran setzt, die Einfahrtsregeln für Umweltzonen auf längere Sicht aufzuweichen.“
Bild: Deutsche Bahn AG