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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

DB verliert S-Bahn als Wortmarke

20.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Max Yang

Wie erst kürzlich bekannt wurde, unterlag die Deutsche Bahn AG vor dem Bundesgerichtshof (BGH) endgültig in einem Verfahren um die Marke „S-Bahn“ (Beschluss vom 22. Mai 2014, I ZB 34/12). 2009 vom Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) angeregt, ordnete das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der Marke S-Bahn mangels Unterscheidungskraft im Januar […]

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Wortmarke S-Bahn: DB AG verzichtet auf Lizenzgebühr

23.04.12 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld

Im Streit um die Wortmarken S-Bahn, Regionalexpress (RE) und Regionalbahn (RB) ist die Deutsche Bahn bereit, die Begriffe an ihrer Wettbewerber gebührenfrei zu lizenzieren. Bislang wollte das Unternehmen dafür 0,4 Cent pro Kilometer haben – das Bundespatentgericht hat die Löschung des Bundesmarkenamtes bestätigt. Nun muss der Bundesgerichtshof die Sache klären.

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