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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Ja zu mehr Markt und ordnungspolitischer Vernunft

10.04.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Vor etwa einem Jahr erschien die Einlassung des VDV zu den geplanten Guidelines der Kommission zur Verordnung 1370/07. Dass das Ganze im Rahmen der Diskussionen zum vierten Eisenbahnpaket irgendwann nochmal novelliert werden könnte, ist kein Grund, jetzt jahrelang stillzuhalten. Die Herausgabe der Guidelines zu diesem Zeitpunkt war richtig. Dass die Forderungen des VDV größtenteils nicht […]

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VO 1370/07: Guidelines veröffentlicht

10.04.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Europäische Kommission hat ihre Guidelines zur Verordnung 1370/07 veröffentlicht. Das ist insofern überraschend, als dass im Zusammenhang mit dem vierten Eisenbahnpaket auch über eine Neufassung diskutiert wurde. Nichtsdestotrotz sind die neuen Regelungen jetzt erst mal in Kraft und gelten bis zu einer endgültigen EuGH-Rechtsprechung.

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Hp0 für Direktvergaben!

02.05.13 (Allgemein, Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld

Es gibt auf nationaler Ebene nach wie vor eine Menge Widerstand gegen ernsthaften Wettbewerb im öffentlichen Verkehr. Nein, niemand wird sagen „wir sind dagegen“, alle sind irgendwie dafür die Märkte zu öffnen, denn es wissen auch alle, dass die Modelle der integrierten Staatseisenbahnen wie es sie in Westeuropa nach 1945 gegeben hat, gescheitert sind und […]

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ÖV-Verordnung soll novelliert werden

02.05.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die beteiligten Interessenträger vertreten die Auffassung, dass der öffentliche Verkehr unter den gegenwärtigen rechtlichen Rahmenbedingungen qualitativ zu schlecht und ökonomisch zu ineffizient ist. Aus diesem Grund gibt es Diskussionen um eine Novellierung der Europäischen Verordnung 1370/07, die in dieser Woche auch im Bundesrat debattiert werden soll.

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