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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Ein bisschen schwanger geht nicht – auch nicht bei der Eisenbahn

21.01.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

An dieser (und anderer) Stelle habe ich bereits mehrfach ausgeführt, dass der jetzige DB-Konzern aus einer abgebrochenen Eisenbahnreform heraus entstanden ist. Ein Konstrukt, das die Nachteile verschiedener Eisenbahnmodelle in sich vereint. Ja, es gibt die Möglichkeit, etwa nach dem Schweizer Vorbild, sich für Verkehr und Infrastruktur unter einem Dach auszusprechen. Aber zum Schweizer Modell gehört […]

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Eklat im Streit zum vierten Eisenbahnpaket

21.01.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In der letzten Woche ist der Streit ums vierte Eisenbahnpaket eskaliert. Während die Europäische Kommission ab 2019 eine vollständige Trennung von Verkehr und Infrastruktur sowie ein Verbot von Direktvergaben gemeinwirtschaftlicher Leistungen forciert, strebt die Bundesregierung nach wie vor den Erhalt des integrierten Modells an. Einem Spiegel-Bericht zufolge soll Bahnchef Rüdiger Grube sogar mit Rücktritt gedroht […]

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Unbundling: Wie geht es weiter mit der DB AG?

10.09.12 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Worauf viele Befürworter einer unabhängigen Infrastruktur gehofft haben, scheint sich nun nicht mehr zu erfüllen: Die Europäische Union wird die Organisation der bundeseigenen Eisenbahnen nicht monieren, der integrierte Konzern scheint in Ordnung zu sein. Inklusive Gewinnabführungen aus dem Netz, Doppelmandate im Vorstand und einer Bahndividende, von der niemand nachvollziehen kann, ob sie aus den Verkehrs- […]

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Generalanwalt: DB-Konzern verstößt nicht gegen europäisches Eisenbahnrecht

07.09.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof beantragt festzustellen, dass in Spanien, Ungarn und Portugal gegen das europäische Eisenbahnrecht verstoßen wird. Das Vertragsverletzungsverfahren lief ursprünglich auch gegen die Bundesrepublik Deutschland, hier ist man aber von entsprechenden Vorwürfen abgerückt. Die Bundesregierung hat – trotz einer anderslautenden Passage im Koalitionsvertrag – stets an der DB-Konzernstruktur festgehalten.

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