Die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg spricht sich für einen raschen Ausbau der dortigen S-Bahn aus. Die Projekte S 4 und S 21, die seit einigen Jahren in der Planung sind, kommen nach Ansicht der Sozialdemokraten dem ÖV-System an der Waterkant zugute und sollten deshalb weiter vorangetrieben werden.
Mainz: Verkehrsausschuss tagt heute
02.09.13 (Fernverkehr, Rheinland-Pfalz, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Heute tagt der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und wird sich auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Zugausfällen in Mainz beschäftigen. Diese erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Auch die Gewerkschaften EVG und GDL werden an der Sitzung teilnehmen und kritisierten im Vorfeld die Eisenbahnpolitik des Bundes.
Lausitz: SPD fordert Schienenanbindung
24.05.13 (Brandenburg, Fernverkehr) Autor:Stefan Hennigfeld
Die SPD fordert eine Absicherung des Fernverkehrs zwischen Berlin und Breslau über Cottbus. Kerstin Kircheis, verkehrspolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Landtag Brandenburgs, macht sich für die entsprechenden Voraussetzungen stark: „Wir müssen aufpassen, dass wir in Cottbus nicht von dieser bedeutenden Verbindung abgehängt werden. Leider wurde der internationale Aspekt beim Ausbau der Eisenbahninfrastruktur in der Region […]
Stimmen zum vierten Eisenbahnpaket
04.02.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das vierte Eisenbahnpaket steht im großen und ganzen: Es wird zwar weiterhin möglich sein, Verkehrs- und Infrastruktursparten unter dem Dach eines Konzerns zu halten, jedoch werden strenge Auflagen damit verbunden. Der Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag zwischen der Deutschen Bahn AG und der DB Netz AG kann so ohne weiteres nicht bestehen bleiben, die Finanzströme müssen getrennt […]
Bahn und SPD-Mitglieder gehen auf Distanz bei Stuttgart 21 – andere Verkehrsprojekte in Gefahr
17.12.12 (Stuttgart, Verkehrspolitik) Autor:Niklas Luerßen
Nachdem sich am Mittwoch in der Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn (DB) deutliche Kostensteigerungen beim „bestgeplantesten Projekt überhaupt in der deutschen Eisenbahngeschichte“ bestätigt hatten, verschärft sich offenbar auch innerhalb der Bundesregierung und sogar der DB der Streit darüber, ob das Projekt fortgeführt werden soll. Inzwischen wurde auch bekannt, dass unter diesen Vorzeichen wegen Stuttgart 21 sechs […]
Bahn trägt volles Risiko bei Stuttgart 21 – Ermahnung an die SPD
13.09.11 (Stuttgart) Autor:Niklas Luerßen
Per Kabinettsbeschluss hat die baden-württembergische Landesregierung nun die Beteiligung am Bahnprojekt „Stuttgart 21“ (S 21) auch offiziell begrenzt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) stellte fest, damit werde das Land keine Kosten oberhalb der festgelegten Grenze von 4,526 Mrd. Euro übernehmen. Da auch der Bund kürzlich die Übernahme von Mehrkosten offiziell abgelehnt habe, stünde damit fest, dass […]