Die für die Zeit von 2016 bis 2030 getroffene Einigung zu den Regionalisierungsgelder stößt in Ost- und Mitteldeutschland weiterhin auf Kritik. Zwar soll die Summe insgesamt steigen, aber die Verteilung geändert werden. Aktuell basiert die Mittelzuweisung an die einzelnen Länder auf dem Jahresfahrplan von 1993. Der Kieler Schlüssel soll das ändern, was in Einzelfällen zu […]
Thüringen fordert mehr Regionalisierungsgelder
22.10.15 (Thüringen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Regionalisierungsgelder: Weiterer Schritt
19.10.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Bei der Einigung zu den Regionalisierungsmitteln wurde ein weiterer Schritt im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern gemacht. Kritik kommt nach wie vor aus Ost- und Mitteldeutschland, da man hier Gelder zu verlieren droht. Die Allianz pro Schiene fordert insgesamt höhere Zuwendungen vom Bund, stellt allerdings keine Forderungen dieser Art an die Länder.
Kieler Schlüssel: Kritik aus dem Osten
12.10.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Aus den ost- und mitteldeutschen Ländern mehr sich die Kritik an der Einigung zu den Regionalisierungsgeldern. Sie gingen davon aus, dass der Kieler Schlüsse bestimmte Grundwerte habe, nun ist aber von weniger Geld die Rede. In einigen neuen Ländern müssten daher schlimmstenfalls Leistungen abbestellt werden. Das will man um jeden Preis verhindern.
Thüringen: Kritik am Kieler Schlüssel
08.10.15 (Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Verteilungskämpfe um die Regionalisierungsgelder gehen weiter. Nun hat man auch im Freistaat Thüringen den Kieler Schlüssel kritisiert. Hintergrund ist, dass gerade den Ländern in Ost- und Mitteldeutschland ein Plan B für die jetzt eingetretene Situation fehlt, da der Bund die Regionalisierungsgelder nicht ganz so stark erhöht, wie von den Ländern gewünscht.
Regionalisierungsgelder: Verteilungsdebatte ist im Gange
05.10.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Nachdem sich Bund und Länder auf eine neue Regelung bei den Regionalisierungsgeldern geeinigt haben, gehen nun die Debatten um die Verteilung los. Eigentlich ist die Rede davon, den Kieler Schlüssel anzuwenden. Hier fehlen allerdings bei der aktuellen Einigung 500 Millionen Euro im Jahr im Vergleich zur Annahme, unter der dieser Schlüssel erarbeitet wurde. Darüber hinaus […]
Zweckbindung und Verteilung regeln
01.10.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Dass die grundsätzliche Einigung auf eine Versorgung mit Regionalisierungsgeldern in Höhe von acht Milliarden Euro im Jahr steht, ist eine gute Nachricht. Auch die steigende Dynamisierung kann in Kombination mit einer Kostenbremse im Infrastrukturbereich dazu beitragen, dass in Zukunft tatsächlich mehr Eisenbahnleistungen bestellt werden können. Aber jetzt stellt sich die Frage nach der praktischen Umsetzung: […]
Reaktionen zur Erhöhung der Regionalisierungsgelder
01.10.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Ankündigung aus den Bund-Länder-Verhandlungen, dass die Regionalisierungsgelder ab 2016 um acht Milliarden Euro erhöht und um 1,8 Prozent dynamisiert werden, ist allgemein positiv aufgenommen worden. Zuvor hatten Gutachter einen Finanzbedarf von 8,5 Milliarden Euro errechnet. Auf dieser Basis haben die Landesverkehrsminister dann den Kieler Schlüssel erstellt, der vorsieht, dass alle Länder mindestens die gleiche […]
Regionalisierungsgelder steigen
28.09.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Rahmen der Bund-Länder-Verhandlungen, die in der vergangenen Woche vor allem aufgrund der Finanzierung der aktuellen Flüchtlings- und Asylsituation in die mediale Aufmerksamkeit gerutscht war, haben sich die beteiligten Akteure auf eine Erhöhung der Regionalisierungsgelder geeinigt. Ab 2016 sollen demnach insgesamt acht Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen. Die Länder hatten sich untereinander […]
Mehr als ein Nice-to-have
14.09.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Zahl von rund 8,5 Milliarden Euro Regionalisierungsgeldern im Jahr wurde nun mehrfach berechnet und scheint tatsächlich der Bedarf zu sein, um den Status Quo dauerhaft zu finanzieren. Diese Summe wird man aber sicherlich nicht bekommen, der Bundesfinanzminister hat die Haushaltskonsolidierung über alles gestellt. Das ist im Grundsatz gar nicht verkehrt. Auf der anderen Seite […]
Keine Einigung bei den Regionalisierungsgeldern
14.09.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche waren auch die Regionalisierungsgelder Thema bei den Finanzverhandlungen zwischen Bund und Ländern. Dabei geht es um die grundsätzliche Frage, wie die Finanzierungsansprüche sowohl zwischen Bund und Ländern auf der einen als auch zwischen den Ländern auf der anderen Seite künftig aussehen sollen. Die Regionalisierungsgelder sind Teil dessen. Zwar hat die Eisenbahnbranche […]