Die Aufgabenträger sollen „trotz reduzierter Verkehrsleistungen die Bestellerentgelte an die Verkehrsunternehmen vorerst in voller Höhe weiterzahlen. Darüber seien sich die Länder einig, erklärte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Anke Rehlinger (SPD) aus dem Saarland. Einig seien sich die Minister auch in einer anderen Frage: dass der Schienenverkehr systemrelevant ist, so Rehlinger weiter.
MeckPom startet Bundesratsinitiative
04.11.19 (Mecklenburg-Vorpommern) Autor:Stefan Hennigfeld
Mecklenburg-Vorpommern setzt sich mit einem Antrag im Bundesrat für eine schrittweise Erhöhung der Regionalisierungsmittel ein: „Der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Dies ist aber nur finanzierbar, wenn der Bund die Mittel, die er den 16 Bundesländern dafür zur Verfügung stellt, erhöht“, begründet Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) den […]
Wo kommen die Leute her?
21.10.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das klingt ja supertoll: Wir vervielfachen die Fahrgastzahlen (was auch bitternötig ist, wenn man ernsthaft eine Verkehrswende auf die Beine stellen möchte), wir erhöhen die Regionalisierungsgelder außerplanmäßig und überhaupt geht es jetzt mal richtig los. Tatsache ist aber auch, dass die Regionalisierungsgelder vor erst zwölf Jahren gesenkt worden sind.
Begünstigungen für die Schiene geplant
21.10.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Bereits vor einigen Wochen kündigte die DB AG an, die geplante Senkung der Umsatzsteuer auf SPFV-Fahrscheine vollständig an die Endkunden weiterzugeben. Wenn der Umsatzsteuersatz also von derzeit 19 auf dann sieben Prozent gesenkt wird, soll die Fahrt mit dem Zug effektiv billiger werden.
MeckPom richtet Sondervermögen ein
19.08.19 (Mecklenburg-Vorpommern) Autor:Stefan Hennigfeld
Mecklenburg-Vorpommern hat im vergangenen Jahr knapp 233 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln für den SPNV ausgegeben – knapp sieben Millionen mehr als im Vorjahr. „Damit haben wir trotz gestiegener Kosten das vorhandene Nahverkehrsangebot im Land erhalten können“, sagt Verkehrsminister Christian Pegel (SPD). Ziel ist es, das vorhandene Angebot in den kommenden 15 Jahren auf bisherigem Niveau […]
Einigung bei Regionalisierungsgeldern gefunden
23.06.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche haben sich Bund und Länder bei der künftigen Verteilung der Regionalisierungsgelder geeinigt: Der Bund wird insgesamt 200 Millionen Euro pro Jahr mehr zur Verfügung stellen. Das Geld kommt primär den neuen Bundesländern zugute, so dass hier übermäßige Härten bei der Neuberechnung verhindert werden. Man gewährleistet damit, dass in keinem der 16 […]
RegGelder: BAG SPNV will Lösung
03.12.15 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Noch immer gibt es keine Einigung um die künftige Verteilung der Regionalisierungsgelder zwischen den Ländern. Es steht zwar inzwischen fest, dass die Bundesregierung ab dem 1. Januar 2016 insgesamt 8,0 Milliarden Euro zur Verfügung stellt und die Summe mit jährlich 1,8 Prozent dynamisiert, jedoch streiten sich die Länder untereinander, wie sie das Geld aufteilen. Hintergrund […]
VDV-Landesgruppe mit neuem Vorsitz
26.11.15 (Sachsen, Thüringen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Rahmen ihrer Jahresversammlung vergangene Woche in Dresden haben die Vertreter der etwas mehr als sechzig Verkehrsunternehmen der Landesgruppe Sachsen/Thüringen des VDV Andreas Hemmersbach zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 47-jährige Hemmersbach löst damit Reiner Zieschank ab, der die Landesgruppe seit 2002 führte und das Amt im Zuge seiner anstehenden Pensionierung abgibt.
Regionalisierungsgelder: Einigung steht aus
02.11.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Zwischen Bund und Ländern liegt zwar eine grundsätzliche Einigung über die Höhe der künftigen Regionalisierungsgelder vor, nicht aber über deren Verteilung. Der Bund wird ab 2016 insgesamt 8,0 Milliarden Euro im Jahr zur Verfügung stellen, wobei das Geld mit 1,8 Prozent dynamisiert ist. Die Verteilung soll jedoch nicht mehr nach den bisherigen Maßstäben erfolgen, sondern […]
RegGelder: Debatte läuft
29.10.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In Berlin finden in dieser Woche zahlreiche Gespräche auf den Arbeitsebenen zur künftigen Verteilung der Regionalisierungsgelder statt. Zuvor war es zwischen den Ländern zu einem zum Teil heftig ausgetragenen Streit gekommen. Zwar stellt der Bund insgesamt deutlich mehr Geld zur Verfügung als bislang, jedoch ist die Verteilung neu geregelt. Der bisherige Schlüssel richtet sich nach […]