Die Klage des Aufgabenträgers Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und dem Zweckverband Nord aus Rheinland-Pfalz gegen die DB Netz AG war vor dem Landgericht Frankfurt am Main erfolgreich. Der NWL hatte federführend die drei Aufgabenträger die DB Netz AG auf Rückzahlung von Infrastrukturnutzungsentgelten der Jahre 2009-2011 verklagt. Dabei ging es um die […]
Regionalfaktoren: Risiko für DB Netz
08.04.15 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Zwischen 2003 und 2012 hat DB Netz aufgrund der Regionalfaktoren bei den Trassenpreisen erhebliche Mehreinnahmen erzielt, die nun wie ein Bumerang auf die Finanzplanung des Unternehmens zurückzukommen drohen.
DB Netz drohen hohe Rückzahlungen
15.11.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Debatte um mögliche Regressforderungen vieler Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen gegen die DB Netz AG hat nach einem Bericht des Bielefelder Westfalen-Blattes Fahrt aufgenommen. Insgesamt geht es um einen Streitwert von mehr als 200 Millionen Euro, die die Aufgabenträger ihrer Ansicht nach zu viel für Regionalzüge an die Deutsche Bahn bezahlt haben sollen.
Regionalfaktoren: Mahnbescheid gegen DB Netz
11.01.13 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Streit um die Rückforderung der Regionalfaktoren wurde in dieser Woche erstmals ein Mahnbescheid gegen die DB Netz AG erlassen. Der Aufgabenträger SPNV Nord aus Rheinland-Pfalz hat einen solchen vor dem Amtsgericht Mayen erwirkt. Er beläuft sich auf elf Millionen Euro. Ein weiterer Antrag über mehr als 20 Millionen Euro liegt derzeit beim Amtsgericht Hagen […]
Regionalfaktoren: NWL und VRR fordern 21 Millionen Euro zurück
08.01.13 (NWL, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Aufgabenträger Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) fordern für die Jahre 2009 bis 2011 insgesamt 21 Millionen Euro von DB Netz an Regionalfaktoren zurück. Diese wurden im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen DB Netz und der Bundesnetzagentur ab 2010 abgesenkt und mit Wirkung zum 1. Januar 2012 vollständig abgeschafft.