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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Autonome Aufgabenträger bewahren

29.09.16 (Kommentar, Nordrhein-Westfalen, Verkehrspolitik, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld

Dass Nordrhein-Westfalen ein RE-Netz im besonderen Landesinteresse hat, ist sicherlich nicht so grundsätzlich verkehrt. Dass eine Landesregierung im Zweifel in der Lage sein muss, die Aufgabenträger zu zwingen, gemeinsame Züge zwischen Köln und Düsseldorf oder Dortmund und Münster zu bestellen, ist einzusehen. Die jetzigen Planungen aber haben andere Hintergründe. Was die Landesregierung hier vorhat, ist […]

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NRW plant ÖPNVG-Novelle

29.09.16 (Nordrhein-Westfalen, Verkehrspolitik, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen möchte das ÖPNV-Gesetz ändern. Der 1996 mit der Eisenbahnreform eingeleitete Prozess der Regionalisierung bis hin zur Schaffung der Kooperationsräume in ihrer heutigen Struktur soll dahingehend umgestaltet werden, dass die Landesregierung künftig mehr Einfluss auf die Aufgabenträger hat. Diese sind kommunale Zweckverbände, die von den Kreisen oder kreisfreien Städten getragen werden. […]

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NRW: ZWS warnt vor Umverteilung

11.10.13 (NWL, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Zweckverband Westfalen Süd (ZWS) warnt vor einer rückwirkenden Umverteilung der Regionalisierungsgelder innerhalb Nordrhein-Westfalens, wie sie von der rot-grünen Landesregierung im Rahmen des neuen ÖPNV-Gesetzes vorgesehen ist. NWL-weit würden dann rund 460.000 Euro jährlich fehlen – womit man entweder die Fahrpreise erhöhen oder Leistungen kürzen müsste. Auch das Investitionsprogramm ließe sich nicht aufrecht erhalten.

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