Man kann zumindest sagen, dass die Monopolkommission sich treu bleibt, wenn sie einmal mehr sehr richtige Empfehlungen ausspricht, die dann vermutlich in der Tradition bundesdeutscher Eisenbahnpolitik ignoriert wird. Dabei wäre doch jetzt die Chance, die von der Eisenbahnbranche gelobte „neue Ernsthaftigkeit“ in die Tat umzusetzen.
Neue Ernsthaftigkeit ernsthaft umsetzen
29.07.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Monopolkommission legt siebtes Sektorgutachten vor
29.07.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Monopolkommission hat in der letzten Woche das insgesamt siebte Sektorgutachten für den Bereich Schiene vorgelegt. Die Ergebnisse entsprechen in etwa dem, was in den vergangenen Jahren bereits empfohlen worden ist. Die Grundproblematik ist, dass der Schienenverkehr Qualitätsmängel aufweist, welche sich insbesondere an den Pünktlichkeitsdefiziten ausmachen lassen.
Der Wettbewerb im Nah- und Fernverkehr
10.08.17 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
So langsam werden die Gutachten der Monopolkommission zur Gewohnheit und was neues steht ohnehin nicht mehr. Es fehlt die politische Umsetzung und die ist, allen Aktionsplänen zum Trotz, für die neue Legislaturperiode, mal wieder, nicht zu erwarten. Dabei ist auch völlig egal, welche Farbenkonstellation im nächsten Bundeskabinett sitzt.
Monopolkommission stellt Gutachten vor
10.08.17 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Monopolkommission hat ihr neues Sondergutachten zum Eisenbahnverkehr in Deutschland vorgestellt. Die Kommission sieht nach wie vor Defizite bei der Entwicklung marktwirtschaftlicher Strukturen und spricht sich für eine wettbewerbsgerechte Ausgestaltung des Finanzierungsrahmens aus. Das jedoch, da ist man sich sicher, benötige eine umfassende Analyse von Kosten und Nutzen – und zwar nicht nur beim Verkehrsträger […]
Der brisante Zeitpunkt
27.07.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Alle zwei Jahre veröffentlicht die Monopolkommission ihr Gutachten zum Eisenbahnwesen und immer wieder mahnt sie (zurecht) Diskriminierungspotential an legt dar, dass der integrierte Konzern aus sich heraus ein Problem ist und dass eine Trennung von Netz und Betrieb aus ordnungspolitischen Gründen geboten wäre. Aktuell ist das Gutachten besonders brisant, weil die Bahn nächste Woche einige […]
Monopolkommission legt Eisenbahngutachten vor
27.07.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die beim Bundeswirtschaftsministerium angesiedelte Monopolkommission hat in der letzten Woche ihren aktuellen Bericht zum Marktzustand im Eisenbahnwesen publiziert. Dieser erscheint alle zwei Jahre, zuletzt 2013 und davor 2011. Die Kommission nennt die Entwicklung „unbefriedigend“ und attestiert der Branche „Wettbewerbsdefizite“. Maßgebliche Ursache seien die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die einer „erfolgreiechen Entwicklung entgegenstehen“.
Lesen, was die Monopolkommission schreibt!
24.06.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Monopolkommission fordert eine Trennung von Netz und Betrieb. Sie tut das alle zwei Jahre und die Reaktionen darauf sind immer gleich: Die EVG wird wieder mit Dreck werfen, die beiden Wettbewerberverbände werden die Kommission loben und in zwei Wochen reden wir über was anderes. Dabei sollte man sich die Zeit nehmen, zu lesen, was […]
Neues Gutachten der Monopolkommission
24.06.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Monopolkommission stellt alle zwei Jahre ein aktuelles Sondergutachten zur Eisenbahnregulierung vor, letzte Woche war es wieder soweit: Dabei hält man die Liberalisierung für unbefriedigend und fordert weitere Maßnahmen zur Entflechtung zwischen Infrastruktur und Verkehrsbetreibern. Aber auch die Aufgabenträger nimmt man in die Pflicht.
Die Monopolkommission hat größtenteils recht
26.09.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Ein Gastbeitrag von Frank Schmidt, Landesvorsitzender der GDL in Nordrhein-Westfalen. Als die Monopolkommission in der vergangenen Woche ihr neues Gutachten zur Eisenbahnregulierung vorgelegt hat, gab es wenig neues. Statt dessen bestätigte sie genau die Probleme, die seit Jahren bekannt sind. Die Struktur der Deutschen Bahn AG als integrierter Konzern mit einer nicht ausreichend starken Regulierung […]
GDL fordert Abtrennung des Netzes von der DB AG
23.09.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das in dieser Woche erschienene Sondergutachten der Monopolkommission bestätigt die Auffassung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), die in der fehlenden bzw. nicht ausreichenden Trennung von Infrastruktur- und Verkehrsunternehmen im DB-Konzern die Ursache für Wettbewerbsdefizite auf der deutschen Eisenbahninfrastruktur sieht. Das betrifft sowohl den Zugang zum Netz als auch die Bahnstromversorgung.