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Wortmarke S-Bahn: Bundesgerichtshof muss entscheiden

18.04.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Deutsche Bahn hat angekündigt, gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes sowie des Bundespatentgerichtes, den Markenschutz des Begriffes S-Bahn aufzuheben, Rechtsmittel einzulegen. Der Bundesgerichtshof wird sich dann mit der Angelegenheit befassen müssen. Bereits jetzt stünden – gegen eine Lizenzgebühr von 0,4 Cent pro Kilometer – die Nutzung allen Anbietern offen.

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