Nicht nur bei den konsumtiven Kosten haben sich die Länder darauf geeinigt, dass der Bund mehr Geld bezahlen will, auch bei den anstehenden Investitionen in Infrastrukturfragen hat der Bundesrat auf Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg beschlossen, dass es hier deutlich mehr Geld vom Bund geben soll – Kosten für die Länder würden dabei im […]
Staats- und Nutzerfinanzierung
11.09.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Stadtbahnen, Straßenbahnstrecken, kommunale Schienenwege: Hier muss man immer wieder darauf hinweisen, dass man den Unterhaltung nicht den Kommunen allein überlassen. Das kann selbst die finanzstärkste Gebietskörperschaft nicht im Haushalt darstellen, weder im Ruhrgebiet, aber auch nicht in boomenden Metropolen wie München. Das müssen Bund und Land machen, zumal die es waren, die die Straßenbahnen vergraben […]
VDV demonstriert gegen Unterfinanzierung
11.09.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In dieser Woche trafen sich Vertreter der öffentlichen Verkehrsunternehmen in Berlin, um auf die von ihnen so empfundene massive Unterfinanzierung aufmerksam zu machen. Mehr als sechzig Busse aus ganz Deutschland, die teilweise mit der Bahn verladen wurden, fahren vor das Reichstagsgebäude, um im Rahmen des zweiten Nahverkehrstages und der VDV-Kampagne „Damit Deutschland vorne bleibt“ auf […]
Kommunale Bundesbahnen überwinden
22.05.14 (Kommentar, Verkehrspolitik, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld
Dass die Verkehrsinfrastruktur des Bundes, der Länder und der Gemeinden unterfinanziert ist, haben inzwischen mehrere Kommissionen berechnet, wir alle wissen das. Auch dass der Bundesfinanzminister sich Haushalte ohne Neuverschuldung durch einen erhebliche Investitionsstau in diesem Sektor erkauft, ist inzwischen keine Neuigkeit mehr. Das gilt übrigens gleichermaßen auch für die Landeshaushalte. Die Länder schreien zwar laut […]
EVAG warnt vor Investitionsstau
22.05.14 (Verkehrspolitik, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Essener Verkehrs AG warnt im Rahmen der VDV-Kampagne Damit Deutschland vorne bleibt vor einem Verfall ihrer Schieneninfrastruktur, insbesondere im Bereich der Unterpflasterstraßenbahn. Kurios ist dabei, dass man in Essen gerade eine neue Tramilinie baut. Diese wird aus einem anderen Topf gefördert, so dass für Neubauten genug da ist.
EVG fordert neuen Masterplan Verkehr
28.04.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Bei der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will man die Planungen der verschiedenen Kommissionen wieder aufschnüren und den Finanzbedarf neu berechnen. Dabei soll die Schiene besonders berücksichtigt werden. Erst danach solle man sich über Finanzierungsfragen unterhalten. Auch hier gilt: Die Schiene möchte man bevorzugt behandeln.
Infrastrukturfinanzierung wird diskutiert
24.04.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Thema Infrastrukturfinanzierung findet in der neuen Legislaturperiode nun auch im öffentlichen Raum statt. Wie sollen Straßen und Schienen, Wasserstraßen, Schleusen und Bahnhöfe künftig auskömmlich finanziert werden und was ist ein ausgeglichener Haushalt wert, wenn der Investitionsstau immer weiter ansteigt? Klar ist, dass was passieren muss.
Wir fordern dies, wir fordern das, aber was tun wir selbst?
05.12.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Dass eine große deutsche Sonntagszeitung ein ausführliches Spitzengespräch zum Thema Infrastrukturfinanzierung abdruckt, ist ein großer Erfolg. Noch vor ein paar Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass man mit einem so langweiligen Thema in die Tagespresse kommt. Dabei ist es Insidern natürlich nicht neu und wer schon einige Jahre dabei ist, der wird sich erinnern, wie […]
Schweiz diskutiert über FABI
05.12.13 (Schweiz, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der Schweiz steht im neuen Jahr der Volksentscheid über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) an. Die dauerhafte Finanzierung der Schiene soll in die Verfassung aufgenommen werden. Deshalb ist das Gesetz zustimmungspflichtig. Der Bundesrat empfiehlt den Eidgenossen, mit Ja zu wählen.
Bund und Land sind gefordert
21.10.13 (Kommentar, Verkehrspolitik, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld
515 Einwohner pro Quadratkilometer. Das ist eine beeindruckende Zahl, damit ist Nordrhein-Westfalen das am dichtesten besiedelte Flächenland Europas. Ein paar weitere Fakten: 2,6 Millionen Menschen in Deutschland, die in Städten mit mehr als 15.000 Einwohnern leben, haben seit 1945 ihren SPNV-Anschluss verloren. Davon leben 1,6 Millionen in Nordrhein-Westfalen. Die drittgrößte europäische Stadt ohne Anschluss an […]