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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Grüne fordern besseren SPFV

08.06.15 (Fernverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Bundestagsfraktion der Grünen verweist auf eine aktuelle Anfrage an die schwarz-rote Bundesregierung zum Thema SPFV. Bereits im Jahr 2017 wird demnach damit gerechnet, dass die ersten Fernverkehrstriebzüge vom Typ ICx zur Verfügung stehen werden. Die Grünen gehen davon aus, dass es sich um die Nachfolger des ICE 3 handelt, was jedoch nicht der Fall […]

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Berlin: Grüne fordern Gratis-ÖPNV

04.12.13 (Berlin, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Grüne Jugend hat sich auf dem Berliner Landesparteitag von Bündnis 90 / Die Grünen mit einer Forderung nach Gratis-ÖPNV durchgesetzt. Damit fordert erstmals eine andere Partei als die Piraten in ihrem Programm die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Eine ernsthafte und verlässlich durchgerechnete Finanzierung des kostenlosen Verkehrs bleiben die Grünen jedoch schuldig.

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Stimmen zum vierten Eisenbahnpaket

04.02.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Das vierte Eisenbahnpaket steht im großen und ganzen: Es wird zwar weiterhin möglich sein, Verkehrs- und Infrastruktursparten unter dem Dach eines Konzerns zu halten, jedoch werden strenge Auflagen damit verbunden. Der Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag zwischen der Deutschen Bahn AG und der DB Netz AG kann so ohne weiteres nicht bestehen bleiben, die Finanzströme müssen getrennt […]

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Hessen: Grüne fordert mehr Engagement für ÖPNV

11.12.12 (Hessen) Autor:Stefan Hennigfeld

Anlässlich der diesjährigen Preiserhöhungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) fordert die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im hessischen Landtag die schwarz-gelbe Landesregierung auch, den ÖPNV im Land besser zu finanzieren. Die Fahrpreise stiegen zum Fahrplanwechsel am gestrigen Sonntag (9. Dezember) um durchschnittlich 3,9 Prozent. Zu hoch, wie die Grünen meinen.

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Grüne wollen Bayern Geld wegnehmen

17.11.12 (Bayern, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Grünen-Abgeordneten Valerie Wilms und Sven-Christian Kindler kritisieren die Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), Bahnprojekte in Bayern zu fordern. Dieser würde seine Position in der Bundesregierung „schamlos ausnutzen“ und Planungen bei der DB AG in Auftrag geben, ohne dies im Verkehrs- und Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zu debattieren. Ramsauer treibe intransparente Absprachen.

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Gefährden die Grünen den Wettbewerbsprozess im SPNV in Baden-Württemberg?

08.04.12 (Baden-Württemberg) Autor:Niklas Luerßen

Laut Koalitionsvertrag der grün-roten Regierung „werden [wir] das Angebot des Schienen-Personen-Nahverkehrs spürbar verbessern. Dazu nutzen wir die mit einer konsequenten Strategie wettbewerblicher Verfahren verbundene Effizienzrendite“. Doch mittlerweile läuft die Zeit davon, denn fast ein Jahr nach der Vereidigung der jetzigen Landesregierung „wurden seit letztem März keine Leistungen ausgeschrieben“, man arbeite aber intensiv daran, so ein […]

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BDO kritisiert Grünen-Abgeordneten Hofreiter

27.02.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen (BDO) hat Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter (Grüne) in der Tageszeitung Die Welt kritisiert, wonach Kraftstoff noch immer „zu billig“ sei. Angesichts der Rekordhöhe der Benzin- und Dieselpreise gebe es für zahlreiche Busbetriebe existentielle Probleme.

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EVG warnt vor Debatte über Trennung von Netz und Betrieb

19.10.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Anlässlich einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages wegen eines drohenden neuen Winterchaos, warnt die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) insbesondere die Partei Bündnis 90 / Die Grünen davor, eine neue Debatte über eine Herauslösung der Eisenbahninfrastruktur aus dem DB-Konzern anzufangen.

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