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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Verbände fordern SPFV-Unterstützung

18.06.20 (Fernverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Im neuen Konjunkturpaket des Bundes sind erhebliche Summen für den öffentlichen Verkehr vorgesehen. Noch nicht enthalten ist jedoch der eigenwirtschaftliche Fernverkehr auf der Schiene. Einige der meist kleinen oder mittelständischen Anbieter von Tages- und Nachtlinienverkehr, von Autoreisezügen und Charterverkehren auf der Schiene haben in den vergangenen Monaten keine Einnahmen mehr gehabt und stehen vor dem […]

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CH: Bundesrat beantragt mehr Finanzmittel

20.05.20 (Schweiz) Autor:Stefan Hennigfeld

Der schweizerische Bundesrat beantragt dem Parlament für die Periode 2021-2024 einen Zahlungsrahmen von 14,4 Milliarden Franken für Erhalt und Modernisierung des Schienennetzes. Den Bahnen stehen dadurch 1,2 Milliarden mehr zur Verfügung als in der laufenden Vierjahresperiode. Die zusätzlichen Mittel dienen unter anderem dazu, Bahnhöfe und Haltestellen behindertengerecht anzupassen.

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Finanzhilfen in Thüringen

30.03.20 (Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld

Durch die Corona-Krise haben die Unternehmen des ÖPNV wesentlich weniger Fahrgäste und dadurch enorme finanzielle Einbußen. „Angesichts der großen Herausforderungen durch die Corona Pandemie unterstützen wir die kommunalen Aufgabenträger des öffentlichen Nahverkehrs mit finanziellen Soforthilfen von 2,38 Millionen Euro“, verkündete letzte Woche Thüringens Infrastrukturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linkspartei).

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NRW: Fördermittel zur Liquidität

26.03.20 (Nordrhein-Westfalen) Autor:Stefan Hennigfeld

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt den Kreisen und kreisfreien Städten jährlich 260 Millionen Euro Fördermittel je zur Hälfte allgemein für den öffentlichen Verkehr sowie zur Finanzierung der Schülerbeförderung zur Verfügung. Vorgesehen ist eigentlich, diese Mittel halbjährlich bzw. monatlich auszuzahlen. Nun hat das Verkehrsministerium erklärt, diese Mittel sofort und in einem Betrag an Kreise und kreisfreie Städte […]

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Finanzierungshilfen in Niedersachsen

24.03.20 (Niedersachsen) Autor:Stefan Hennigfeld

Um die Liquidität der niedersächsischen ÖPNV-Verkehrsunternehmen trotz der aktuellen Einnahmeverluste infolge der Corona-Krise zu sichern, wird das Land die monatlichen Finanzhilfen an die Landkreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände als ÖPNV-Aufgabenträger für die Monate April bis Dezember 2020 vorziehen und in einem Betrag (landesweit insgesamt 67,5 Millionen Euro) auszahlen.

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Eigeninvestitionen, Renditen und Fördergelder

20.01.20 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die DB AG zeigt sich stolz, dass man die Eigenmittel bei der neuen LuFV erhöht hat. Das klingt gut und man suggeriert gezielt, auch eigene finanzielle Verantwortung für das Netz übernehmen zu wollen. Hier gab es, wenn man es so formulieren möchte, in den letzten Jahrzehnten zwei verschiedene Denkschulen: Unter Mehdorn war der Konzern stets […]

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Bund und Bahn unterzeichnen LuFV III

20.01.20 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Deutsche Bahn AG und ihr Alleinaktionär Bundesrepublik Deutschland haben in der letzten Woche die dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Eisenbahninfrastruktur im Land unterzeichnet. Diese regelt regelt insbesondere die Ersatzinvestitionen in das bestehende Eisenbahnnetz, bestimmt Qualitätskennziffern und Sanktionen bei Nichteinhaltung.

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BaWü: Höhere Investitionen geplant

31.10.19 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Mittel zur Förderung kommunaler Verkehrsprojekte sollen auf 320 Millionen Euro nahezu verdoppelt werden. Unterstützt werden Projekte im Bereich Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie Straßenbau und Lärmschutz. Besonders klimafreundliche Vorhaben sollen künftig eine höhere Förderung erhalten. Das Land will die Mittel zur Förderung kommunaler Verkehrsprojekte von bisher 165 Millionen Euro auf 320 Millionen Euro nahezu […]

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Wo kommen die Leute her?

21.10.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Das klingt ja supertoll: Wir vervielfachen die Fahrgastzahlen (was auch bitternötig ist, wenn man ernsthaft eine Verkehrswende auf die Beine stellen möchte), wir erhöhen die Regionalisierungsgelder außerplanmäßig und überhaupt geht es jetzt mal richtig los. Tatsache ist aber auch, dass die Regionalisierungsgelder vor erst zwölf Jahren gesenkt worden sind.

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Begünstigungen für die Schiene geplant

21.10.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Bereits vor einigen Wochen kündigte die DB AG an, die geplante Senkung der Umsatzsteuer auf SPFV-Fahrscheine vollständig an die Endkunden weiterzugeben. Wenn der Umsatzsteuersatz also von derzeit 19 auf dann sieben Prozent gesenkt wird, soll die Fahrt mit dem Zug effektiv billiger werden.

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