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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

VRR beanstandet Trassenpreiserhöhung

11.05.20 (Verkehrspolitik, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld

Die DB Netz AG plant die sogenannten Trassenentgelte zum Netzfahrplanjahr 2020/2021 bundesweit um drei Prozent anzuheben und die Bundesnetzagentur hat angekündigt diese Anpassungen zu genehmigen. Grundlage dazu bildet eine gesetzliche Kopplung bei der Dynamisierung von Regionalisierungsmitteln und den Trassenentgelten. Nachdem Ende Januar 2020 der Bundestag die Erhöhung der Regionalisierungsmittel beschlossen hat, sollen auf Basis dieser […]

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NEE kritisiert Regulierungsgesetz

08.09.16 (Güterverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Beim Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE), das die politischen Interessen von Güterverkehrsbahnen vertritt, hält man das Eisenbahnregulierungsgesetz für unzureichend und zu spät. Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt zum 1. September sagte Verbandsgeschäftsführer Ludolf Kerkeling: „Endlich, aber das hätten wir schon zu Nikolaus vor vier Jahren haben können!“ Denn das 81 Paragraphen starke neue Gesetz besteht in […]

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Die unkalkulierbaren Risiken

07.07.16 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Das jetzt zur Verabschiedung anstehende Eisenbahnregulierungsgesetz wird wahrscheinlich sehr langfristig gelten. Deutlich länger als die aktuelle Einigung über die Regionalisierungsmittel. Diese endet nämlich 2030. Und auch bis dahin ist zwar formal Planungssicherheit vorhanden, aber es ist jederzeit möglich, dass Bund und Länder sich im Rahmen von Sparpaketen oder den üblichen Finanzverhandlungen einigen, die Regionalisierungsmittel zu […]

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Senkung der Trassenpreise gefordert

07.07.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Im Zusammenhang mit der Debatte um das Eisenbahnregulierungsgesetz hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) sich in dieser Woche für deutlich verringerte Trassenpreise bei der DB Netz AG ausgesprochen. Mehr als tausend Eisenbahner aus ganz Deutschland haben am Montag in Berlin eine Demonstration veranstaltet, um die breite Öffentlichkeit für ihr Anliegen zu sensibilisieren. Denn wenn der […]

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EVG fürchtet um SPFV-Existenz

30.06.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Im Zusammenhang mit dem aktuell vorliegenden Entwurf des geplanten Eisenbahnregulierungsgesetzes hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) große Sorge um die Zukunft des SPFV in Deutschland geäußert. Aufgrund der Kostenbremse bei den Trassenpreisen für den SPNV fürchtet man, dass die DB Fernverkehr AG oder andere eigenwirtschaftlich tätige Unternehmen wie der Hamburg-Köln-Express um bis zu 2,3 Milliarden […]

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Die Trassenpreise – mal wieder

06.06.16 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Es ist schon verwunderlich, wenn die Abgeordneten im Verkehrsausschuss bei der Anhörung zum Eisenbahnregulierungsgesetz keine einzige Wettbewerbsbahn aus dem SPNV und auch nicht deren Verband Mofair zu Rate ziehen. Denn im SPNV wird ein Großteil der Trassenentgelte erwirtschaftet. Oder besser gesagt finanziert aus Regionalisierungsgeldern des Bundes. Es handelt sich um gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen auf der Schiene, […]

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EReG: Verbändeanhörung im Verkehrsausschuss

06.06.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Letzten Mittwoch fand im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung relevanter Verbände aus der Eisenbahnbranche statt. Zumindest einiger. Während beide Eisenbahnergewerkschaften umfassend zu Wort kamen, wurde der Wettbewerberverband Mofair überhaupt nicht eingeladen. Die BAG SPNV ist nach zahlreichen Ein- und folgenden Ausladungen am Ende doch zu der Veranstaltung gebeten worden.

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NEE zum Eisenbahnregulierungsgesetz

18.05.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) erhofft sich, so der Vorstandsvorsitzende Ludolf Kerkeling, „schnelle Entscheidungen für mehr Wettbewerb“ durch das Eisenbahnregulierungsgesetz. Der Beschluss, es in die Parlamente zu bringen, sei nicht nur aus Sicht der EU-Kommission sondern zuallererst der betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen überfällig und dringlich. Auch werde erst nach dem Inkrafttreten dieses „Gesetzes mit beschränktem Verbesserungspotenzial“ eine […]

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Der Bund und sein Bundesunternehmen

24.03.16 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die These, dass es sich bei der Bahndividende um eine faktische Senkung der Regionalisierungsgelder handelt, ist weit verbreitet. Während der vielen Sparpakete in den letzten Jahren, mit denen man die schwarze Null im Bundeshaushalt realisieren wollte, gab es im Eisenbahnwesen immer ein Problem: Die Bundesregierung kann die Regionalisierungsgelder nicht ohne Zustimmung der Länder senken. 2007 […]

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Debatte zum Eisenbahnregulierungsgesetz

24.03.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In der letzten Woche hat der Bundesrat sich in Berlin mit dem Entwurf zum geplanten Eisenbahnregulierungsgesetz beschäftigt. Als Ziel der Neuregelung werden u.a. eine Vereinfachung der vorhandenen Gesetze und eine Fortschreibung der Marktöffnung genannt. Die Länderkammer übte dabei Kritik an den bisher vorliegenden Entwürfen. So sprach der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auch für seine […]

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