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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Eisenbahnregulierung: Unterschiedliche Kritik

26.03.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In dieser Woche wurde unterschiedlich geartete Kritik am Entwurf des Eisenbahnregulierungsgesetzes laut. Sowohl Mofair als auch die Allianz pro Schiene haben sich zu Wort gemeldet und wollen ihre eigenen Überlegungen in den Gesetzgebungsprozess einfließen lassen. Die Allianz pro Schiene lehnt insbesondere die Kostenbremse bei den Infrastrukturgebühren für Regionalzüge ab. Es ist geplant, dass DB Netz […]

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VDV legt neues Positionspapier vor

02.03.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der VDV hat in der letzten Woche ein aktuelles Papier zur Eisenbahnpolitik in Deutschland vorgelegt. Man spricht sich dabei gegen zentrale Vertriebssysteme aus und will sich beim Thema Eisenbahnregulierung am europäischen Minimalkonsens orientieren, weitergehende Regelungen, die auf nationaler Ebene getroffen werden, soll es demnach nicht geben.

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EVG und VDV zur Eisenbahnregulierung

25.09.14 (Allgemein, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sowie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich gemeinsam für eine sehr geringe Eisenbahnregulierung in Deutschland ausgesprochen. Sie haben ein Eckpunktepapier verabschiedet, indem sie der Bundesregierung empfehlen, nur den europäischen Minimalkonsens in nationales Recht umzusetzen und die darüber hinaus gehenden optionalen Bestimmungen nicht gesetzlich vorzuschreiben.

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Schweiz: Regulierer wird politisch gestärkt

11.07.14 (Schweiz) Autor:Stefan Hennigfeld

In der Schweiz wurden die Kompetenzen der Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (SKE) gestärkt, damit diese den Eisenbahnmarkt der Eidgenossen künftig besser überwachen kann. Mit dem Konzept Bahnreform 2.2, das u.a. auch Ausschreibungen ermöglicht, um den regionalen Aufgabenträgern die Möglichkeit zu geben, einseitig von den SBB diktierten Preisen zu umgehen, kann die SKE nun seit einem Jahr […]

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Wie reguliert man die Eisenbahn?

01.07.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Nachricht von einem gescheiterten Eisenbahnregulierungsgesetz impliziert, dass es keinerlei Regelungen gäbe und dass die DB AG nach Belieben „diskriminieren“ könne, doch das ist mitnichten der Fall. Die Eisenbahn ist längst reguliert, jedes zugelassene Eisenbahnverkehrsunternehmen darf aufs Netz und dort Züge anbieten. Allüren, wie sie noch unter Mehdorn versucht wurden, etwa dass man NE-Züge nicht […]

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Eisenbahnregulierung gescheitert

01.07.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Bund und Länder konnten sich endgültig nicht auf das geplante Eisenbahnregulierungsgesetz einigen. VDV und EVG zeigen sich erfreut, waren sie doch ohnehin gegen derart strikte Regelungen, wie die geplanten. Die Länder hingegen, die als Aufgabenträger profitieren würden, zeigten sich enttäuscht. Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil warnt vor Abbestellungen.

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Lesen, was die Monopolkommission schreibt!

24.06.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Monopolkommission fordert eine Trennung von Netz und Betrieb. Sie tut das alle zwei Jahre und die Reaktionen darauf sind immer gleich: Die EVG wird wieder mit Dreck werfen, die beiden Wettbewerberverbände werden die Kommission loben und in zwei Wochen reden wir über was anderes. Dabei sollte man sich die Zeit nehmen, zu lesen, was […]

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Neues Gutachten der Monopolkommission

24.06.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Monopolkommission stellt alle zwei Jahre ein aktuelles Sondergutachten zur Eisenbahnregulierung vor, letzte Woche war es wieder soweit: Dabei hält man die Liberalisierung für unbefriedigend und fordert weitere Maßnahmen zur Entflechtung zwischen Infrastruktur und Verkehrsbetreibern. Aber auch die Aufgabenträger nimmt man in die Pflicht.

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Debatte zur Eisenbahnregulierung

24.06.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Parallel zum Erscheinen des Sondergutachtens soll das Eisenbahnregulierungsgesetz endgültig gescheitert sein, Bund und Länder konnten sich im Vermittlungsausschuss nicht auf einen Kompromiss einigen. Mofair-Präsident Wolfgang Meyer fordert derweil beide Parteien auf, das mögliche umzusetzen, damit man kurzfristig zumindest ein Stück weiterkommt.

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Die innere Logik der Eisenbahnreform

13.06.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

An dieser Stelle zeigen sich die Vorteile des Föderalismus: Die Länder, die die Suppe hinterher auslöffeln müssen, die die Bundesregierung ihnen jetzt einbrocken will, können rechtzeitig vorher die Notbremse ziehen und zurecht sagen „so nicht!“ Denn es kann nicht sein, dass der Bund über immer stärker steigende Trassenpreise zugunsten seiner DB Netz AG die Regionalisierungsgelder […]

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