Das Planfeststellungsverfahren für das „Projekt Stuttgart 21“ im Abschnitt 1.1 (Talquerung mit neuem Hauptbahnhof) wird nicht neu aufgerollt. Das ist das Ergebnis eines Beschlusses des 5. Senats des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vom 13.08.2012, der heute bekannt gegeben wurde. Damit hatte der Eilantrag eines Grundstückseigentümers als Antragssteller, dessen Haus im Zuge der Bauarbeiten für den neuen Stuttgarter […]
Verwaltungsgerichtshof weist Eilantrag eines Grundstückseigentümers gegen Stuttgart 21 zurück
20.08.12 (Stuttgart) Autor:Niklas Luerßen
Bäume im Stuttgarter Schloßgarten dürfen für Stuttgart 21 gefällt werden
03.02.12 (Stuttgart) Autor:Niklas Luerßen
Eilmeldung – Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) lehnte die Eilanträge des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) ab, wodurch die Baumfällungen und -versetzungen von mehr als 176 Bäumen vorläufig verhindert werden sollten. Der BUND beklagte das noch nicht abgeschlossene Planänderungsverfahren für das Grundwassermanagement (GWM) und die nach Meinung des BUND mutmaßlich ungenaue Prüfung des Eisenbahnbundesamtes […]
Eisenbahn-Bundesamt genehmigt Baumfäll- und Verpflanzungsarbeiten im Stuttgarter Schloßgarten für das Projekt Stuttgart 21
26.01.12 (Stuttgart) Autor:Niklas Luerßen
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat heute für das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ der Deutschen Bahn (DB) die hochumstrittenen Baumfällarbeiten im Mittleren Schloßgarten in Stuttgart genehmigt. Bis Ende Februar will die Bahn nun 100 Bäume fällen und 68 versetzen, da sie danach erst wieder im Oktober (Ende der Vegetationsperiode) damit beginnen dürfte. Bisher fehlte die artenschutzrechtliche Begleitplanung, weswegen […]
VG Stuttgart lehnt Eilanträge gegen Aufenthalts- und Betretungsverbot für den Stuttgarter Schloßgarten ab
25.01.12 (Stuttgart) Autor:Niklas Luerßen
Das Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart hat mit Beschluss vom 24.01.2012 die Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart vom 22.12.2011 im wesentlichen bestätigt und damit drei Eilanträge von Privatpersonen bzw. einer Bürgerinitiative abgelehnt. Sie machten geltend, dass das Baurecht der Bahn durch die noch laufenden Verfahren (v.a. durch BUND) derzeit umstritten ist und sie sich dadurch in ihren Rechten […]