Es gibt – außer den üblichen Worthülsen – keinerlei gute Gründe dafür, wieso die Verkehrsleistungen im Karlsruher Modell ausschließlich durch die AVG und die VBK betrieben werden könnten. So wie es generell keinen guten Grund gibt, eine Inhouse-Vergabe kommunaler Verkehrsleistungen einer marktwirtschaftlichen Ausschreibung vorzuziehen. Die Erfolge bei der großen Eisenbahn zeigen, dass die Trennung von […]
Direktvergabe in Karlsruhe geplant
08.08.19 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche wurde in Karlsruhe die Vereinbarung zur Bildung einer „Gruppe von Behörden“ unterzeichnet, die gemeinsam eine Direktvergabe der Verkehrsleistungen an die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) und die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) planen. Beide erbringen gemeinsam seit 1992 das eng miteinander verzahnte ÖPNV-Angebot.
Rechtsgutachten zum KMU-Schutz
14.05.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Europäisch Vergabeverordnung 1370/2007 sieht in Artikel 5 Absatz 4 die Möglichkeit vor, kleine Unternehmen unter bestimmen Voraussetzungen mit einer Direktvergabe zu betrauen. Hintergrund war der gesetzliche Auftrag des europäischen Gesetzgebers, kleine und mittlere Unternehmen unter einen besonderen Schutz zu stellen. Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen (bdo) legte jüngst das Rechtsgutachten zur Verbesserung des Mittelstandsschutzes durch […]
BSAG erhält Direktvergabe
21.01.19 (Bremen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Bremer Straßenbahn AG hat eine neue Direktvergabe erhalten und wird den öffentlichen Nahverkehr in der freien Hansestadt Bremen weitere 22 Jahre und sechs Monate betreiben. Das ist die selbst in Ausnahmefällen maximale Geltungsdauer eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA).
German Angst im bayrischen Busmarkt
11.10.18 (Bayern, Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Wir kennen das alles. Wir kennen das aus dem Eisenbahnwesen und wir kennen das in der Debatte um die Frage, warum die Filetstücke im kommunalen ÖPNV noch immer und dauerhaft bei Monopolisten im Eigentum der öffentlichen Hand sind. Und die vom LBO gebrachten Argumente sind weder neu noch stichhaltig. Nein, ein privates Unternehmen bezahlt nicht […]
Bayern: Debatte um Busausschreibungen
11.10.18 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Landesverband bayerischer Omnibusunternehmen hat, ausgelöst durch ein Bericht im ARD-Magazin Plusminus, Kritik an der Vergabepraxis von Busleistungen im Freistaat Bayern geäußert. Der Verband fordert, dass künftig auch private Busunternehmen regelmäßig Direktvergaben erhalten sollen. Die regional zuständigen Aufgabenträger werden aufgerufen, alle ihnen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel zu nutzen, um im Markt bereits tätige Unternehmen […]
Ulm: Stadtwerke erhalten Direktvergabe
20.03.18 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Stadtwerke Ulm und Neu-Ulm erhalten eine Direktvergabe für 22 Jahre und sechs Monate, die am 1. Januar 2020 beginnt. Das städtische Unternehmen wird daher mindestens bis zum 30. Juni 2042 die öffentlichen Verkehrsmittel in der Stadt betreiben. Auf die europaweite Vorankündigung, dass die Linienverkehrsgenehmigung neu vergeben wird, gingen bis zum Ende der Frist am […]
GVN kritisiert Ausschreibungen
25.08.17 (Niedersachsen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Einige Wochen nach dem Beginn des neuen Schuljahres in Niedersachsen kritisiert der Gesamtverband Verkehrsgewerbe (GVN) die wettbewerbliche Vergabepolitik und attestiert einigen Landkreisen „Chaos“ im Busverkehr. Besonders betroffen seien die Kreise Osterholz und Verden an der Aller. Man spricht sich statt dessen für Direktvergaben an eingesessene Unternehmen aus.
Auch bei der Tram marktwirtschaftliche Wege gehen
31.07.17 (Baden-Württemberg, Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Es ist natürlich im Rahmen des Rechts möglich, seine (kommunalen) Schienenleistungen an einen internen Betreiber zu vergeben. Ein Unternehmen, das vollständig im Eigentum der Gebietskörperschaft ist und das von dieser kontrolliert werden kann, wie eine eigene Dienststelle. Auch Marktteilnahmen an anderer Stelle sind nicht erlaubt.
Karlsruhe: Vergabemodell steht fest
31.07.17 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld
In Karlsruhe hat man in der letzten Woche einen juristischen Rahmen für die künftige Vergabe gefunden. Das kombinierte Regionalstadtbahnsystem, das sowohl Tram- als auch Eisenbahnelemente hält, muss vergaberechtskonform neu konzessioniert werden. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) einigten sich nun auf ein neues Konzept. Es sieht vor, die umsteigefreie Innenstadtanbindung zu erhalten, […]