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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Aller guten Dinge sind drei

29.03.18 (Fernverkehr, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die letzten beiden Bundesratsversuche, eine gesetzliche Regelung zur SPFV-Organisation zu schaffen, sind gescheitert. Es ist ja schön, wenn die Länderkammer die Gesetzesentwürfe verabschiedet, aber nachdem beide nie im Bundestag debattiert wurden, dürfte klar sein, dass der Bund seiner in Artikel 87e des Grundgesetzes festgelegten Pflicht nicht nachzukommen gedenkt.

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Bundesrat diskutiert über SPFV-Gesetz

29.03.18 (Fernverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Nachdem das bereits 2017 im Bundesrat verabschiedete SPFV-Gesetz aufgrund der Bundestagswahlen und der überdurchschnittlich langen Regierungsbildung aus dem Gesetzgebungsverfahren herausgefallen ist, hat der Bundesrat es in der vergangenen Woche noch einmal verabschiedet. Die Länder verpflichten darin den Bund, dafür zu sorgen, dass ein deutschlandweites Grundangebot im SPFV gesichert wird.

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Minister kommen und gehen, die Ministerialbürokratie bleibt

19.03.18 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Etwa ein halbes Jahr nach den Bundestagswahlen steht nun die neue längst nicht mehr so große Koalition von CDU, CSU und SPD. Ob diese vier Jahre hält? Wenn man sich anguckt, dass mindestens 35 Regierungsabgeordnete die Bundeskanzlerin in der letzten Woche nicht gewählt haben, dann würde ich da persönlich keine Wetten drauf setzen. Doch was […]

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Neues Bundeskabinett vereidigt

19.03.18 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Wenige Stunden nachdem die Bundeskanzlerin mit deutlich weniger Stimmen gewählt wurde als CDU, CSU und SPD im Bundestag haben, wurde auch das Bundeskabinett ernannt. Andreas Scheuer (CSU), bislang Generalsekretär seiner Partei, wird neuer Bundesverkehrsminister. Zum parlamentarischen Staatssekretär wurde Steffen Bilger (CDU) ernannt. Enak Ferlemann (CDU) ist bereits seit 2009 Staatssekretär im Ministerium und wird das […]

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Auch den SPFV ausschreiben

08.03.18 (Fernverkehr, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Vor ungefähr drei Jahren hat die Deutsche Bahn ihr neues Fernverkehrskonzept vorgelegt, das sie natürlich komplett eigenwirtschaftlich und ohne Beteiligung der Aufgabenträger durchführen möchte. Bemerkenswert ist in den Planungen dennoch die Tatsache, dass die jeweiligen Starttermine seltsamerweise stets mit dem Ende der Verkehrsverträge parallel laufender RE-Verkehre korrespondieren.

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Mofair fordert SPFV-Vergaben

08.03.18 (Fernverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Angesichts der im Bundestag gelobten Wettbewerbspolitik im Regionalverkehr sowie des neuerlichen Ziels der Koalition aus CDU, CSU und SPD nach einem Deutschlandtakt hat sich der Wettbewerberverband Mofair für die Ausschreibung von SPFV-Leistungen ausgesprochen. In einem Bericht der Bundesregierung wird deutlich, dass sich das Verkehrsangebot im Regionalverkehr seit dem Start der Eisenbahnreform am 1. Januar 1994 […]

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Der Bus hat Pluspotential

15.01.18 (Brandenburg, Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld

Niemand weiß, ob CDU, CSU und SPD zu einem neuen Koalitionsvertrag kommen oder ob noch eine Weile sondiert und verhandelt wird. Gibt es vielleicht sogar doch Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung, die mit wechselnden Mehrheiten Politik machen muss? Wer kann das schon sagen? Nur in einem bin ich mir sicher: Erneut wird das Schlagwort Deutschlandtakt in […]

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Zu gelähmt für den großen Wurf

14.12.17 (Fernverkehr, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Dass man zwischen der bajuwarischen Landeshauptstadt München, dort wo der beste und einzig konkurrenzfähige Fußball in Deutschland gespielt wird, eine anständige SPFV-Anbindung an die Bundeshauptstadt braucht, ist ja wohl naheliegend und dürfte außer Frage stehen. Wenn man es zudem schafft, die Fahrpläne so zu gestalten, dass man an den Unterwegshalten, wie Nürnberg oder Erfurt, vernünftige […]

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VDE 8 wurde feierlich eröffnet

14.12.17 (Fernverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Über 28 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer wurde am letzten Wochenende das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nummer 8 in Betrieb genommen: Es braucht jetzt nur noch etwa vier Stunden, um mit dem ICE über die Neubaustrecke aus der bajuwarischen Landeshauptstadt München in die Bundeshauptstadt Berlin zu fahren. Bislang waren es rund sechs Stunden, künftig […]

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Nach jeder Wahl das gleiche

27.11.17 (Fernverkehr, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Wenn wir vier Jahre zurückgehen waren sich auch damals schon alle einig, dass die neue Bundesregierung in der beginnenden Legislaturperiode jetzt bitte dafür sorgen soll, dass die Sache mit dem Deutschlandtakt umgesetzt wird. Tatsächlich hatte schon die schwarz-gelbe Bundesregierung von 2009 bis 2013 solche Dinge in ihrem Koalitionsvertrag stehen. Passiert ist in den letzten acht […]

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