Die Länder stehen im Wettbewerb
05.11.20 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Es ist richtig, dass die Allianz pro Schiene mit anderen Verbänden die Qualität öffentlicher Verkehrsmittel in mehrfacher Hinsicht miteinander vergleicht. So unterschiedlich die 16 Länder sein mögen, so sehr ist es doch im Geiste des Föderalismus, dass diese auf verschiedenen Ebenen miteinander im Wettbewerb stehen. Das gilt auch bei der Frage nach gutem Eisenbahnverkehr.
Wo treibt man Ausbaumaßnahmen besonders konsequent und erfolgreich voran und wo kommt man über Ankündigungen nicht hinaus? Wie sieht es den Vergaben der SPNV-Leistungen aus? Gibt es Aufgabenträger, die vielleicht besonders oft ihre Vergaben aufheben und nachverhandeln müssen, weil sie es nicht schaffen, potentielle Eisenbahnverkehrsunternehmen für ihre Aufträge zu begeistern, während hinter der Landesgrenze die Resonanz womöglich besonders hoch ist?
Hier gilt es, voneinander zu lernen. Wenn der zuständige Landesverkehrsminister meint, seine Vergabepolitik sei besonders arbeitnehmerorientiert, aber er entweder horrende Preise zahlen muss oder gar keine Bieter kriegt, dann macht dieser etwas falsch – und sollte sich ansehen, was andere besser machen. Das gilt im übrigen auch für die Personalakquise, die ein bundesweites Thema ist.
Zum einen dürften die alten Narrative, dass Direktvergaben an DB Regio sozialpolitische Erfolge seien, längst nicht mehr ziehen. Allerdings gibt es nicht wenige Mandatsträger, die sowas noch immer glauben. Die erfolgreichen Vergaben der letzten Jahre aber auch die erhöhten Regionalisierungsgelder haben dafür gesorgt, dass das Leistungsvolumen deutlich gestiegen ist.
Das wiederum hat zu einem deutlich höheren Personalbedarf geführt mit stark gestiegenen Kosten, an denen aber kein Weg vorbeiführt, um überhaupt Mitarbeiter zu finden. Doch warum soll ein Land wie Nordrhein-Westfalen nicht gezielt versuchen, Leute aus Brandenburg oder dem Saarland anzuwerben? Hier ist natürlich die gesamte Branche gefordert: Von den Aufgabenträgern über die Verkehrsunternehmen bis hin in die Landesregierung, aber dann könnte man auf den bereits vorhandenen bundesweiten Rahmentarifvertrag für Lokomotivführer auch einen höher dotierten Landes-Rahmentarifvertrag setzen und somit Leute aus anderen Bundesländern für bessere Bezahlung anlocken.
Auch das hat etwas mit dem Wettbewerb der Länder untereinander zu tun. Natürlich müssen die Aufgabenträger dafür die Schatulle öffnen und die Landesregierung müsste im Rahmen einer Tariftreueverordnung dafür sorgen, dass die Tarifverträge auch angewandt werden. Aber so ließen sich so einige Probleme lösen. Ja, sicher auf Kosten anderer Länder, aber die müssten dann halt nachziehen.
Es ist noch gar nicht lange her, da hieß es allerorten, dass man in Deutschland konkurrenzfähige Lohnkosten brauche, Arbeit müsse bezahlbar bleiben. Andersrum gilt aber auch: Arbeit muss bezahlt werden. Dafür braucht es branchenweite Kraftakte aber das könnte ein erster Schritt sein. Auch bessere Löhne sorgen dafür, dass die Leute kommen – aus anderen Branchen und Regionen.
Siehe auch: Bundesländerranking zum Verkehr veröffentlicht