Bund und Bahn unterzeichnen LuFV III
20.01.20 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Deutsche Bahn AG und ihr Alleinaktionär Bundesrepublik Deutschland haben in der letzten Woche die dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Eisenbahninfrastruktur im Land unterzeichnet. Diese regelt regelt insbesondere die Ersatzinvestitionen in das bestehende Eisenbahnnetz, bestimmt Qualitätskennziffern und Sanktionen bei Nichteinhaltung.
Die Laufzeit von zehn Jahren hat sich gegenüber der LuFV II verdoppelt – entsprechend höher ist auch die Zeitspanne, in der es bei steigenden Baupreisen keinen Inflationsausgleich gibt. Bund und DB AG erhöhen ihre Beiträge stark. Auch die Infrastrukturunternehmen des Konzerns steuern 44 Prozent mehr Mittel für Investitionen und Instandhaltung bei – insgesamt rund 24 Milliarden Euro. Zudem werden die Dividendenzahlungen der DB-Infrastrukturunternehmen vollständig reinvestiert.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): „Der Wow-Effekt kommt. Die zwanziger Jahre werden ein glänzendes Zeitalter der Bahn. Wir unterzeichnen das größte Modernisierungsprogramm, das es je in Deutschland gab. Unser Ziel: Die starke Schiene, ein leistungsfähiges, hochwertiges Netz als Grundlage für aktiven Klimaschutz im Verkehr. Wir ersetzen überalterte Anlagen, schaffen Barrierefreiheit, verbessern das Baustellenmanagement und den Zustand der Eisenbahnbrücken – davon profitieren die Fahrgäste maximal.“
Die Investitionen fließen unter anderem in die Erneuerung von jährlich rund zweitausend Kilometern Gleis und zweitausend Weichen. Insgesamt wird in diesem Jahrzehnt die Erneuerung von zweitausend weiteren Eisenbahnbrücken in Angriff genommen. Rund sieben Milliarden Euro fließen allein in die Stellwerkstechnik. Die Laufzeit von zehn Jahren schafft aber auch mehr Planungssicherheit für die DB AG und die Wirtschaft.
So können Kapazitäten bei Bau- und Planungsfirmen zukunftssicher aufgebaut und langfristige Vereinbarungen mit Lieferanten geschlossen werden. Das soll ein Anreiz für mehr Kapazität und Innovationen in der Bahnbaubranche sein. Fahrgäste profitieren ebenfalls, beispielsweise durch bessere Barrierefreiheit und zusätzlichen Wetterschutz auf Bahnsteigen.
Zudem steht mehr Geld zur Verfügung, damit Baustellen weniger Auswirkungen auf den Bahnverkehr und Kunden haben. Für kapazitätsschonendes Bauen sorgen unter anderem Hilfsbrücken, zusätzliche Weichen oder Signale, die zusätzliche Flexibilität sichern. Neue Umrichterwerke sorgen für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das Bahnstrom-Netz.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): „Investitionen haben für diese Bundesregierung Vorfahrt. Wir investieren Rekordsummen, um unser Land fit für die Zukunft zu machen. Dafür sorgen wir auch bei der Deutschen Bahn. Mit dem größten Investitionsprogramm der Geschichte der Bahn schaffen wir eine langfristige und verlässliche Investitionsperspektive für moderne und klimafreundliche Mobilität auf der Schiene.“
Das Eisenbahn-Bundesamt überwacht, wie die Vereinbarung umgesetzt wird. Es wurden 17 Kriterien vereinbart, um den Erfolg der Vereinbarung zu messen. Verfehlt die DB die vertraglichen Vorgaben, werden Strafzahlungen fällig. Qualitätskennzahlen dokumentieren den Zustand des Netzes, wie viele Brücken erneuert wurden, wie viel Mittel in die Instandhaltung fließen und vieles andere mehr.
DB-Vorstandsvorsitzender Richard Lutz: „Wir starten gut gerüstet in das Jahrzehnt der Eisenbahn. Die Infrastruktur ist die Grundlage nicht nur für Wachstum und Verkehrsverlagerung, sondern auch für gute Betriebsqualität und hohe Pünktlichkeit. Mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung können wir den Investitionsstau angehen und die Infrastruktur grundlegend modernisieren. Das Schienennetz wird dadurch robuster und zuverlässiger, Bahnhöfe werden attraktiver.“
Zufrieden zeigt sich DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: „Wir machen die Schiene richtig stark. Die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist das Fundament für mehr Qualität und Stabilität im Bahnverkehr. Es ist der Auftakt für eine Modernisierungsoffensive im deutschen Schienennetz, wie es sie in diesem Umfang noch nie gegeben hat.“
Pofalla: „Wir arbeiten eng mit der Bauindustrie zusammen. Gemeinsam können wir nun einen viel längeren Zeitraum planen und damit Kapazitäten sichern. Das ist ein enormer Gewinn. Mit zusätzlichen Mitteln werden wir außerdem ein kapazitätsschonendes Bauen ermöglichen und damit die Auswirkungen des Bauens auf den Bahnbetrieb und unsere Kunden verringern.“
Siehe auch: Eigeninvestitionen, Renditen und Fördergelder