VDV: NE-Bahnen haben Finanzierungsbedarf
09.04.18 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat in den vergangenen Monaten die Betreiber von Eisenbahninfrastrukturen außerhalb des DB-Konzerns nach ihren Investitionsvorhaben und dem notwendigen Finanzierungsbedarf befragt. Insgesamt sechzig Unternehmen haben sich an der Umfrage beteiligt und rekordverdächtige 365 Maßnahmen zur Verbesserung des nichtbundeseigenen Schienennetzes gemeldet. Vor zwei Jahren, bei der letzten VDV-Umfrage, waren es noch 250 Projektvorschläge.
„Die wachsende Zahl der NE-Bahnen und der gemeldeten Maßnahmen zeigt, dass die nichtbundeseigenen Eisenbahnen und ihre Infrastrukturen eine zunehmend wichtige Rolle im Gesamtsystem spielen: Sie bewirtschaften inzwischen weit über viertausend Kilometer Schienennetz in Deutschland. Gleichzeitig belegt der deutliche Zuwachs an Projekten auch, dass der Investitionsbedarf in die NE-Infrastrukturen weiter wächst. Wir müssen deshalb schnell mit dem Bund und den Ländern über eine Verbesserung der Förderung sprechen“, so Martin Henke, Eisenbahn-Geschäftsführer des Verbandes.
Seit 2013 fördert der Bund mit jährlich 25 Millionen Euro die NE-Infrastrukturen. 2017 wurden erstmals die gesamten Mittel abgerufen, am Ende betrug die Gesamtfördersumme aus dem Bundeshaushalt 27,7 Millionen Euro (25 Millionen plus Ausgabereste aus dem Vorjahr). „Das ist ein entscheidender Schritt, denn es zeigt sich nun, dass die Förderung nichtbundeseigener Schieneninfrastruktur durch den Bund richtig ist, denn der Bedarf ist ohne Zweifel vorhanden. Es gibt aber nach wie vor einige administrative Hürden im Gesetz, die durch eine Novelle einfach zu beseitigen wären, so dass künftig noch mehr Unternehmen von der Förderung profitieren können. Zusätzlich wäre dann auch eine schrittweise Erhöhung der Mittel notwendig“, so Henke.
Nach langen Verhandlungen hatte der Bund, auch auf massive Forderung des VDV, im Jahr 2013 erstmals das SGFFG zur Förderung der NE-Infrastruktur verabschiedet. Seitdem stellt er jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung. Allerdings bekommen die Unternehmen aus diesem Topf maximal fünfzig Prozent der förderfähigen Kosten für ihre Projekte erstattet. Den Rest, so die Argumentation des Bundes, sollen die Länder durch eigenes Geld kofinanzieren. Diese hält der VDV für berechtigt.
„Die finanzielle Unterstützung durch die Länder ist ein weiterer Punkt, der verbessert werden muss. Noch finanzieren zu wenige Bundesländer mit, so dass bei vielen Unternehmen fünfzig Prozent der Kosten hängen bleiben. Das überfordert die meist klein- bis mittelständischen NE-Bahnen. Der VDV appelliert daher an die Bundesländer, zeitnah in die Mitfinanzierung der NE-Infrastruktur einzusteigen“, so Henke.
In der Startphase hatte nur das Land Niedersachsen eine auskömmliche Kofinanzierung vorgesehen und damit für einen kräftigen Anreiz zur Nutzung der SGFFG-Förderung durch die dort ansässigen NE-Bahnen gesorgt. Zwischenzeitlich ist auch in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Kofinanzierung von SGFFG-Projekten möglich. Das wird die Nachfrage nach SGFFG-Mitteln nach Ansicht des VDV in den kommenden Jahren weiter stimulieren.
Diese Wirkung der erweiterten Kofinanzierung der Länder wird den tatsächlichen Finanzbedarf im Rahmen des SGFFG nach Ansicht des VDV weiter in die Höhe treiben. Schon dies, noch mehr aber die erforderliche Aufnahme von Neu- und Ausbauinvestitionen in das SGFFG, ist für den Verband Anlass genug, eine deutliche Erhöhung des Mittelansatzes im Bundeshaushalt auf die politische Tagesordnung zu setzen.
Der größere Teil der Vorschläge für Investitionsvorhaben stammt von den Infrastrukturbetreibern, die zum Teil auch als integrierte Unternehmen Verkehrssparten in ihren Konzernen haben. Daneben haben auch befragte Eisenbahnverkehrsunternehmen Vorschläge zur Verbesserung der von ihnen genutzten NE-Infrastrukturen eingebracht.
Beispielhaft genannt seien hier etwa Maßnahmen bei der Albtal-Verkehrsgesellschaft. Das Karlsruher Modell, eine Kombination aus Tram- und Eisenbahn, ist eines der erfolgreichsten Schienenprojekte der vergangenen Jahrzehnte. Die massiv gestiegene Nachfrage sorgt dafür, dass immer mehr Kapazitäten vorgehalten werden müssen, um der Nachfrage gerecht zu werden. Auch zwischen Köln und Bonn, wo die Linie 18 nach eisenbahnrechtlicher Zulassung fährt, werden Maßnahmen genannt. Sie sind der Beweis für eine erfolgreiche Angebotspolitik der letzten Jahre.
Siehe auch: Infrastruktur auskömmlich finanzieren