Ohne Infrastrukturrettung keine Klimarettung
09.11.17 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Infrastruktur verfällt: Unabhängig von den Eigenberichten der DB Netz AG hat man zumindest subjektiv immer wieder den Eindruck, dass betriebliche Unregelmäßigkeiten wegen Bahnübergangsstörungen heute häufiger sind als vor ein paar Jahren. Bei Langsamfahrstellen ist das ähnlich: Niemand misst ernsthaft die Qualität der Infrastruktur. Die in der LuFV genannten Regelungen beruhen wiederum auf Eigenberichten: Man kann Langsamfahrstellen beseitigen, indem man die Regelgeschwindigkeit auf dem entsprechenden Abschnitt senkt.
Dass so ein Zug zwischen A und B vor zehn Jahren womöglich deutlich schneller war als heute geht aus solchen Berichten nicht vor. Der VBB erstellt zwar jährliche Infrastrukturberichte, tut das aber selbstverständlich nur für Berlin und Brandenburg. Solche Dinge müssten aber bundesweit erstellt werden – zumindest durch die BAG SPNV. Besser wäre natürlich ein gesetzlicher Rahmen, der die Bundesnetzagentur oder das Eisenbahnbundesamt hier in die Pflicht nimmt, aber bis dahin muss die SPNV-Branche das selbst tun.
Und hier ist der Verband der Aufgabenträger die richtige Stelle, die sich mit solchen Dingen befassen müsste. Dann könnte man sehen, wie sich Soll und Ist zueinander verhalten und auch messen, wie es mit kaputten Signalen, Weichen oder auch Bahnübergängen aussieht. Die jetzt wahrscheinlich bald startende schwarz-gelb-grüne Koalition könnte das machen. Schon vor einigen Wochen schrieb die Wirtschaftswoche, dass FDP und Grüne sich in puncto Eisenbahnpolitik durchaus einig sind – beide Parteien wollen eine bessere Eisenbahn, erkennen jedoch, dass man das mit einem bloßen Mehr an Geld nicht schaffen wird.
Es braucht ein umfassendes Controlling und politische Führung des Ganzen. Man darf die Eisenbahn nicht sich selbst überlassen, auch nicht einer bundeseigenen Aktiengesellschaft. Die noch aus den Zeiten der rot-grünen Bundesregierung resultierende Politik, dass die DB AG sowieso machen kann, was sie will, muss endlich über Bord geworfen werden: Wir brauchen eine öffentlich überwachte Infrastruktur.
Selbstverständlich ist diese auskömmlich zu finanzieren, es reicht aber nicht nach der Logik der Pferdeäpfeltheorie einfach nur mehr Geld reinzupumpen in der Hoffnung, dass es irgendwann genug sein wird um positive Ergebnisse zu erreichen. Die Aufgabenträger brauchen einen Rechtsstand den Infrastrukturunternehmen gegenüber und die Regulierungs- und Aufsichtsbehörden müssen bei mangelhafter Instandhaltung wirksame Instrumente zur Gegensteuerung an die Hand bekommen.
Im Verkehrsbereich hat das funktioniert: Strengere Verkehrsverträge, die dafür sorgen, dass Schlechtleistungen teuer werden, haben die Qualität des Angebots bereits erheblich verbessert. Das braucht man jetzt auch im Bereich der Infrastruktur. Denn ein zuverlässiger Eisenbahnverkehr ist die Grundvoraussetzung dafür, dass man ernsthaft Verkehr auf die Schiene verlagern kann. Dafür muss man jetzt mit politischen Mitteln Sorge tragen, denn ansonsten klappt das nicht.
Siehe auch: ÖV-Branche begleitet Klimakonferenz
Foto: Didgeman