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Dialog und ökonomischer Druck

11.05.17 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Es ist sicherlich richtig, wenn der VDV und die BAG SPNV in der Kommunikation mit DB Netz mit einer Stimme sprechen. Schließlich haben Verkehrsunternehmen und die Besteller ebenjener Leistungen den gleichen berechtigten Anspruch auf eine funktionierende und im Idealfall auch immer besser werdende Infrastruktur.

Wenn die Fahrpläne wegen Langsamfahrstellen nicht eingehalten werden können oder sich die Situation der Infrastruktur so verschlechtert, dass sich die planmäßigen Fahrzeiten auf einer Linie verlängern, dann betrifft das Be- und Ersteller gleichermaßen. Daher ist vernünftig, einen Dialog zu führen und die Zusammenarbeit zu suchen.

Aber wir wissen eben inzwischen auch, dass das nicht reicht. Die Müngstener Brücke ist ein Paradebeispiel. Zwischen Solingen und Remscheid konnten Vertreter von DB Netz den Aufgabenträger VRR über Jahre hinweg über den Zustand der Anlage belügen. Konsequenzen hatte das nicht, denn der Aufgabenträger hat keinerlei Rechtsstand.

Natürlich ist die offizielle DB-Kommunikation eine andere und auch beim VDV wird man dazu nichts sagen. Der Tenor ist der, der sich durch die achtjährige Amtszeit von Rüdiger Grube gezogen hat: Das war früher mal, das sind Spätfolgen Mehdorn´scher Misswirtschaft, aber heute ist alles besser geworden. Tatsächlich war die Mehdornzeit gerade erst beendet, als die Eskalationsstufen in Sachen Müngstener Brücke losgegangen sind.

Aber ist es wirklich ein Einzelfall? Gerade in der Woche vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen wird berichtet, dass mehrere tausend Eisenbahnbrücken zwischen Rhein und Weser zum Teil akut sanierungsbedürftig seien. Es ist also nicht nur die Leverkusener Rheinbrücke an der A 1, es ist auch im Eisenbahnsektor ein Problem.

Die Infrastruktur verfällt – und das obwohl das Budget für die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung erst jüngst erhöht worden ist. Es reicht also offensichtlich nicht, nach der Logik der Pferdeäpfeltheorie mehr Geld ins System zu pumpen, sondern es braucht Mechanismen, die dafür sorgen, dass Qualität und Leistung stimmen.

Wir hatten die Debatte ja auch über Jahre immer wieder im Verkehrsbereich, als es um die Frage ging, wie ein Aufgabenträger reagieren soll, wenn es zu Schlechtleistungen kommt. Damals hieß es gelegentlich, daß Pönalisierungen von Schlechtleistungen finanzielle Schwierigkeiten verursachen würden, an dessen Ende nur noch schlimmere Schlechtleistungen stünden, es würde ein Teufelskreis drohen.

Wir wissen heute: Das stimmt nicht. Ökonomischer Druck erzeugt Leistung und gerade im Bereich der Verkehrserbringung haben härtere Verkehrsverträge erhebliche Leistungssteigerungen mit sich gebracht. Das muss es auch im Infrastrukturbereich geben. Dialog und Kooperation sind das eine, aber nur eine Seite der notwendigen Medaille.

Selbstverständlich müssen die Stationsgebühren gesenkt werden, wenn die Rolltreppe, der Aufzug oder die Bahnhofsuhr kaputt ist. Die Trassenpreise müssen bei Langsamfahrstellen sinken. Es muss bis hin zum Recht auf die Ersatzvornahme gehen – und zwar auch dann, wenn einige Leute das ganz sicher nicht hören wollen.

Siehe auch: VDV und BAG SPNV legen Maßnahmenkatalog vor

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