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VDV und BAG SPNV legen Maßnahmenkatalog vor

11.05.17 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In dieser Woche haben der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger im SPNV (BAG SPNV) ihren aktuellen Maßnahmenkatalog vorgelegt. Dieser listet 455 Einzelmaßnahmen im Infrastrukturbereich der DB Netz AG auf, von denen de Verbände glauben, dass sie notwendig sind. Zur Erstellung wurden die Verkehrsunternehmen befragt, die auf der Schiene tätig sind – sei es im Regionalverkehr oder eigenwirtschaftlich im Güterbereich.

Die aktuelle Liste enthält nun 455 Einzelvorschläge, die von insgesamt 73 Unternehmen eingebracht worden sind. „Diese Liste hat schon in den vorigen Fassungen wesentlich dazu beigetragen, dass nicht nur Großprojekte in der Infrastrukturplanung berücksichtigt werden, sondern auch die Wirksamkeit kleinerer Maßnahmen im deutschen Schienennetz betrachtet wird. Das wurde zuletzt im neuen Bundesverkehrswegeplan deutlich“, so Martin Henke, VDV-Geschäftsführer Eisenbahnverkehr.

Die VDV-Maßnahmenliste verdeutlicht vor allem, wo akuter investiver Handlungs- und Finanzierungsbedarf für den weiteren Ausbau des Schienennetzes besteht. Zwar hat die DB Netz AG, die gemeinsam mit dem VDV die Maßnahmenvorschläge prüft und abarbeitet, einen Finanzierungsfonds aus Eigenmitteln für kleinere Maßnahmen, dennoch können zahlreiche Projekte nicht darüber finanziert werden.

„Eine zusätzliche Unterstützung vom Bund in Höhe von 50 bis 100 Millionen Euro pro Jahr ist notwendig, um viele dieser wirkungsvollen Maßnahmen finanzieren und schnell umsetzen zu können. Wenn die Wettbewerbsposition der Schiene gehalten und die Attraktivität des Schienennetzes gesteigert werden soll, dann muss natürlich auch das Verkehrsangebot kontinuierlich weiter entwickelt werden“, so Henke.

Die VDV-Maßnahmenliste hat wesentlich dazu beigetragen, dass nicht mehr nur Großprojekte im Fokus der Infrastrukturplanung stehen, sondern zunehmend auch die Wirksamkeit vergleichsweise kleiner Maßnahmen betrachtet wird. So hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Bundesverkehrswegeplan 2030 für Maßnahmenvorschläge mit vergleichsweise geringem Investitionsvolumen geöffnet und die sogenannten „mikroskopischen Maßnahmen“ aufgenommen.

Außerdem hat die DB Netz AG schon 2011 unter ausdrücklicher Berufung auf die Maßnahmenliste des VDV mit dem Netzfonds ein zusätzliches Finanzierungs-instrument geschaffen, aus dem kleinere Vorhaben, die über die Regelfinanzierung nicht realisierbar wären, mit Eigenmitteln finanziert werden sollen. Güter- und Personenverkehrsunternehmen verweisen zudem regelmäßig auf den Wettbewerb mit anderen Verkehrsträgern.

Wenn die Wettbewerbsposition der Schiene gehalten oder gar verbessert werden soll, muss das Verkehrsangebot kontinuierlich weiter entwickelt werden. Zu geringe Streckengeschwindigkeiten, Geschwindigkeitseinbrüche an Bahnübergängen, lange Aufenthaltszeiten in Kreuzungsbahnhöfen oder lange Übergangszeiten in Knotenbahnhöfen stehen dem oft entgegen.

Auch aus Sicht der Güterbahnen können höhere Streckengeschwindigkeiten und Achslasten oder geeignete signaltechnische Einbindungen von Güterverkehrsanlagen deren intermodale Wettbewerbsposition positiv beeinflussen. Wie auch in den Vorjahren haben VDV und DB Netz AG alle Maßnahmen aus der Vorgängerliste sowie die neu vorgeschlagenen Maßnahmen einer eingehenden Prüfung und Bewertung unterzogen.

Dabei wurden insgesamt rund 500 Vorschläge betrachtet. Neben den bereits erwähnten Maßnahmenvorschläge, die bereits umgesetzt wurden bzw. im Bau sind, sind sieben Maßnahmen der Vorgängerliste, deren Umsetzung aufgrund veränderter Rahmenbedingungen oder Verkehrsbedürfnisse übereinstimmend nicht mehr als zielführend erscheint, nicht in die aktuelle Liste nicht übernommen worden. Dabei kritisiert der VDV, dass die vielen kleinen Einzelmaßnahmen trotz des Netzfonds kaum eine Chance auf eine Finanzierungsvereinbarung haben und die Umsetzung daher sehr unwahrscheinlich ist.

Entsprechend ist man der Auffassung, dass ein zusätzliches Finanzierungsinstrument notwendig ist, das die Netzfond-Gelder noch ergänzt. Ob das aber wahrscheinlich ist, bleibt abzuwarten. Allerdings fordert der VDV hier ausschließlich Bundesgelder. Eine mögliche Aufforderung an die Länder, sich finanziell an Maßnahmen mit hohem Nutzen für ihren SPNV zu beteiligen, kommt vom VDV in diesem Zusammenhang nicht.

Siehe auch: Dialog und ökonomischer Druck

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