Niedersachsen fördert Landesbusnetz
19.01.17 (Niedersachsen) Autor:Stefan Hennigfeld
In Niedersachsen wurde in dieser Woche ein neues Förderprogramm für Landesbuslinien vorgestellt. Diese sollen, ähnlich wie im Freistaat Thüringen oder in Baden-Württemberg, sollen schnelle und komfortable ÖPNV-Verbindungen für die Mittelzentren im Land schaffen, überall dort, wo es an Schienenstrecken fehlt. Das Land stellt hierfür bis zu zehn Millionen Euro jährlich zur Verfügung.
Verkehrsminister Olaf Lies (SPD): „Wir machen auch für die Menschen im ländlichen Raum attraktive Angebote für Bus und Bahn. Mobilität ist ein Stück Lebensqualität und deshalb arbeiten wir daran, dass möglichst viele Regionen im Land gut in den ÖPNV einbezogen und an überregional bedeutsame Bahnknoten angebunden werden. Unser Förderprogramm für Landesbuslinien hilft, Mobilitätslücken in der Fläche zu schließen. Wir wollen unsere Mittelzentren in Niedersachsen mit schnellen und modernen Busverbindungen besser an unsere Großstädte anbinden und auch miteinander vernetzen.“
Das Ministerium hat gemeinsam mit den ÖPNV-Aufgabenträgern und den kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsunternehmen und -verbänden sowie der Landesnahverkehrsgesellschaft beispielhaft 35 mögliche Strecken untersucht. Das entsprechende Gutachten bietet Aufgabenträgern eine Einschätzung des Potenzials für die einzelnen Strecken. Andere Verbindungen sind aber ebenfalls möglich. Landkreise, Kreisfreie Städte, der Zweckverband Region Braunschweig (ZGB), die Region Hannover, der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen / Niedersachsen (ZVBN) und der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) können ab sofort Förderanträge beim Land stellen, teilte Lies mit.
Das Land werde einen Zuschuss je Streckenkilometer gewähren und damit in der Regel mindestens die Hälfte des jährlichen Zuschussbedarfes der zusätzlichen Verkehrsleistungen für die Landesbuslinien übernehmen. Die restlichen Kosten sind von den Antragstellern zu tragen. Lies: „Das ist ein weiterer wichtiger Baustein unseres Gesamtkonzeptes für mehr Mobilität. Dazu gehören die Reaktivierung von Bahnstrecken und von Bahnhaltepunkten ebenso wie die Erhöhung der ÖPNV-Finanzhilfen an die Kommunen um 20 Millionen Euro jährlich, die vollständige Kommunalisierung des Schülerverkehrs und unsere umfangreichen Förderprogramme u.a. für Haltestellen und Bürgerbusse. Die Landesbuslinien sind ein weiterer wichtiger Beitrag für mehr Mobilität in Niedersachsen.“
Damit die Linien förderfähig sind, müssen bestimmte Mindeststandards erfüllt werden – ähnlich wie das bereits im Freistaat Thüringen oder in Baden-Württemberg der Fall ist. Sie müssen Mittelzentren ohne Schienenanschluss an Oberzentren anbinden oder aber zumindest an andere SPNV-Zugangsstationen. Ziel ist es, Lücken im Eisenbahnnetz zu schließen. Als maritim geprägtes Bundesland besteht in Niedersachsen außerdem die Möglichkeit, dass Verknüpfungen statt zur Eisenbahn an den Fährverkehr auf die Nordseeinseln hergestellt werden.
Unter Umständen ist es auch möglich, Orte mit besonderer touristischer Bedeutung zu erschießen, die keinen Eisenbahnanschluss haben. Das betrifft etwa einzelne Ferienorte an der Nordsee, die Urlauber im Moment ausschließlich mit dem Auto erreichen können. Die neuen Linien dürfen keine Konkurrenz zu bereits bestehenden Nahverkehrsangeboten im SPNV/ÖPNV darstellen. Möglich ist eine Förderung allerdings auch bei einer deutlichen Aufwertung bestehender Schnellbusangebote (zum Beispiel dichtere Taktung, Einsatz von mehr oder moderneren Bussen).
Dabei müssen auch Mindestanforderungen erfüllt werden: Die Linien müssen zwischen 6 und 23 Uhr an Wochentagen im Stundentakt verkehren und sie müssen im Vergleich zu normalen Linienbussen wesentlich schneller sein. Somit soll wirksam unterbunden werden, dass Kommunen das Angebot nutzen, um ihren eigenen Stadtbusverkehr unter dem Deckmantel des Landesbusses finanzieren zu lassen.
Vorbehaltlich der Prüfung des Förderantrages wird Minister Lies voraussichtlich bereits im Mai die erste Landesbuslinie eröffnen können, dies zwischen Westerstede und Oldenburg, wo mit Hilfe der Landesförderung eine bereits bestehende Busverbindung deutlich aufgewertet werden soll. Konkrete Überlegungen gibt es auch für Busverbindungen zwischen Duderstadt und Göttingen sowie Helmstedt und Wolfsburg. Geprüft wird eine Antragsstellungauch auf den Strecken Bad Laer – Bad Iburg – Georgsmarienhütte – Osnabrück, Bad Essen – Osnabrück sowie Worpswede – Bremen.
Siehe auch: Die Eisenbahn wirksam ergänzen