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VDV warnt vor Trassenpreisexplosion

13.06.24 (Güterverkehr) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) fordert deutliche Rabattierungen bei den Trassenpreisen im Güterverkehrsbereich. Ansonsten sieht man existentielle Probleme für den Schienengüterverkehr in Deutschland und fürchtet, dass der Verkehr im größeren Stil auf die Straße verlagert werden könnte. „Wenn es so weitergeht, dann fahren wir den Schienengüterverkehr in Deutschland wirtschaftlich vor die Wand“, zeigt VDV-Vizepräsident Joachim Berends zur aktuellen Reaktion aus dem Bundesverkehrsministerium bzgl. der Fortführung einer Trassenpreisförderung desillusioniert.

In einem Antwortschreiben an den Branchenverband VDV erklärt der Parlamentarische Staatssekretär und Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung Michael Theurer, dass eine weitere Entlastung der Eisenbahnverkehrsunternehmen von den ab 2025 steigenden Trassenpreisen in den aktuellen Haushaltsberatungen geprüft werde.

„Was eine Prüfung dieses Sachverhalts zum jetzigen Zeitpunkt der Haushaltsberatungen fürs nächste Jahr bedeutet, das wissen wir alle: De facto hat die Bundesregierung damit einer Entlastung der Branche, zum Beispiel durch eine weitere Trassenpreisförderung, eine Absage erteilt. Man nimmt lieber in Kauf, eine Branche zu schwächen, die massive Beiträge zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehr leisten könnte, statt sich intensiv mit der Frage zu beschäftigen, wie ein faires und zukunftsfähiges Trassenpreissystem auszusehen hat. Vom zuständigen Ministerium darf und muss man in solchen für die Güterbahnen existenziellen Fragen deutlich mehr erwarten als einen nichtssagenden Hinweis auf die laufenden Haushaltsberatungen. Wo sind dazu die konkreten Pläne und Vorschläge des BMDV?“, so Berends.

Der VDV hat bereits vor Monaten Maßnahmen vorgeschlagen, wie man die Nutzungsentegelte für die bundeseigene Infrastruktur im Sinne einer Gemeinwohlorientierung senken könnte. Dazu zählt zuvorderst die Fortführung einer Trassenpreisförderung, eine geeignete Zuwendung an den Infrastrukturbetreiber oder eine Kombination aus beidem. Die Trassenpreisförderung könnte dabei zunächst, um die Finanzierungskomplexitäten zwischen Bund und Länder zu verringern, auf eigenwirtschaftliche Verkehre begrenzt werden, also auf den Schienengüterverkehr und auf Personenverkehr außerhalb des Schienenpersonennahverkehrs.

Zudem weist der VDV darauf hin, dass es eine mehrjährige Verlässlichkeit dieser Maßnahmen bräuchte, um Anreize für Investitionen in den Schienenverkehr auszulösen. Der Verband schlägt deshalb vor, als Einstieg in eine längerfristige Planbarkeit eine Trassenpreisförderung zunächst für zwei Jahre, in der Perspektive aber für zehn Jahre seitens des Gesetzgebers sicherzustellen. Und schließlich könne der Bund als Eigentümer der Infrastruktur auch dadurch ein Signal für eine langfristige und starke Unterstützung aller EVU senden, indem er beispielsweise auf die maximal zulässige Verzinsung des Kapitals verzichte.

Foto: Deutsche Bahn AG / Georg Wagner

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