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Eine realistische Bestandsaufnahme machen

12.02.24 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld

Niemand ist gegen eine auskömmliche Finanzierung der Schiene und auch die Notwendigkeit von Aus- und Neubauten sind unbestritten. Eine Infrastruktur, die in der Mitte des letzten Jahrhunderts geplant wurde, ist in der Gegenwart schon oft an den Grenzen der Belastbarkeit angekommen und für die Zukunft nicht mehr geeignet. Planungen sollte man sich auch nicht kaputtmachen lassen mit dem Hinweis darauf, dass für den anschließenden zusätzlichen Betrieb entweder keine Finanzmittel oder keine unternehmerischen Kapazitäten in der Branche vorhanden seien.

Dennoch sollte man die jetzige Situation nutzen, um eine ehrliche Bestandsaufnahme zu machen. Werden sich die Fahrgastzahlen in sechs Jahren (2030) im Vergleich zu vor vier Jahren (2020) verdoppelt haben? Antwort: Nein, werden sie nicht. Und auch wenn dieses Narrativ nach wie vor nach außen getragen wird, kann man doch sicher sein, dass niemand in der Eisenbahnbranche ernsthaft daran glaubt. Aktuell kann man froh sein, wenn der Soll-Fahrplan des Jahres 2020 im Jahr 2030 noch gefahren werden kann.

Wir sehen ja, dass durchaus auch solche Unternehmen, die bereits im Notfahrplan sind, diesen noch einmal verschärfen. Von einer Rückkehr zum Normalfahrplan ist da noch keine Rede, geschweige denn von irgendwelchen Leistungsausweitungen. Und doch muss man auch für die Zukunft an notwendige Ausbauten denken, an ebenso große wie kleine Projekte. Hier aber gilt, dass es nicht nur einer grundsätzlichen Förderfähigkeit bedarf, sondern es muss auch eine konkrete Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, Land und oft auch den Kommunen her.

Wenn die Bundeskassen nun weniger hergeben als angenommen, dann führt das zwangsläufig dazu, dass man für weniger bereits durchgeplante Projekte eine solche Finanzierungsvereinbarung wird aufsetzen können. Die Idee, das ganze im Rahmen eines geschlossenen überjährigen Fonds zu lösen oder gar mit einem weiteren Sondervermögen wäre da aus Sicht der Eisenbahn gar nicht so unpraktikabel. Es ist eben das Gegenteil von politischer Zuverlässigkeit, wenn man ständig damit rechnen muss, dass unerwartet weniger Geld zur Verfügung steht oder auch andersrum, dass kurzfristig bereitgestellte Zusatzmittel dann nicht sinnvoll verbaut werden können.

Denn jenseits irrealer Phantasien einer Fahrgastverdoppelung soll es doch gelingen, die Schiene dahingehend zu stärken, dass man sehr wohl in der Lage ist, sukzessive mehr Verkehr von der Straße aufzunehmen. Fahrgäste sollen umsteigen nicht aus irgendeiner moralischen Überheblichkeit heraus, sondern weil man ihnen ein gutes und attraktives Angebot macht.

Vor Ort gute Lösungen für den SPNV zu schaffen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, hier muss der Bund ebenso seinen Teil zu tun wie die Länder und die Kommunen. Allerdings wie so oft in Zeiten knapper Kassen wird der Kampf um die Gelder härter. Es steht zu befürchten, dass die Eisenbahn da relativ unattraktiv und für manchen Politiker auch zu kompliziert ist, um ein Stück vom Kuchen abzukriegen.

Siehe auch: Diskussionen über Investitionskürzungen
Foto: Deutsche Bahn AG / Pablo Castagnola

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