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Stendal steigt aus Deutschlandticket aus

14.12.23 (Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Kreistag des sachsen-anhaltinischen Landkreises Stendal hat in der letzten Woche den Ausstieg aus dem Deutschlandticket beschlossen. Sechs Linien des kommunalen Verkehrsbetriebs in der Stadt Stendal sowie 35 weitere im gesamten Landkreis Stendal werden mit Wirkung zum 1. Januar vom Deutschlandticket ausgenommen, es wird dort nicht mehr akzeptiert. Das gilt nicht für den SPNV im Landkreis Stendal, sondern ausschließlich für den kommunalen Busverkehr.

Stendal ist ein verbundfreier Raum und ab sofort gelten ausschließlich die Fahrscheine der jeweiligen Busunternehmen. Allerdings: Eine Gebietskörperschaft kann so ohne weiteres nur dann aus dem Deutschlandticket aussteigen, wenn sie keinem Verkehrsverbund angehört. Die Tarifhoheit liegt bei den Ländern bzw. den Verbünden oder Kommunen. Wenn diese also einseitig aussteigen möchten, dann können sie das.

Im konkreten Fall ging es um rund 40.000 Euro aus dem Kreishaushalt, die man mit den Stimmen von CDU, FDP und Pro Altmark nicht freizugeben bereit war. Schwere Kritik kam von Landesverkehrsministerin Lydia Hüskens (FDP). Sie teilte dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) auf Anfrage mit: „Dass es nun an vielleicht 40.000 Euro scheitern soll, ist für uns nicht nachvollziehbar.“ Ob es bis zum Jahresende noch Verhandlungen zwischen Landkreis und Landesregierung gibt, ist nicht bekannt. Stand jetzt jedenfalls steht die Entscheidung fest.

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