BSN fordert Bund als SEV-Kostenträger
04.05.23 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Nachdem Mofair vor dem Hintergrund der anstehenden Großbaustellen eine ordnungsgemäße Ausschreibung von Busersatzverkehren gefordert hat, die von der DB AG organisiert werden, sieht der Bundesverband Schienennahverkehr (BSN) nun den Bus in der Pflicht. Eine Generalsanierung ist daher für viele Streckenabschnitte dringend notwendig und wird in den kommenden Jahren endlich von der Deutschen Bahn AG angegangen. Für jeden Sanierungskorridor sind fünf Monate Bauzeit und Sperrungen von meist mehr als siebzig Kilometern veranschlagt.
Aus Sicht des Verbandes wurden bei den Planungen jedoch die massiven Auswirkungen auf die Fahrgäste des SPNV nicht ausreichend berücksichtigt. Da insgesamt bis zu siebzig Prozent der regulären Nahverkehrsleistungen auf der Schiene sowohl auf dem gesperrten Abschnitt als auch auf den Umleitungsstrecken ausfallen, wird ein völlig neuer Schienenersatzverkehr insbesondere mit Bussen in besonders hoher Qualität benötigt.
„Durch das Abflauen der Corona-Pandemie und wegen des im Mai startenden Deutschlandtickets hoffen wir auf einen hohen Zuwachs von Fahrgästen im Nahverkehr auf der Schiene und damit auf einen starken Impuls zur Verwirklichung der Verkehrswende. Damit wir unsere Kundinnen und Kunden nicht gleich wieder durch die anstehenden monatelangen Streckensperrungen verlieren, benötigen wir jedoch einen völlig neuartigen Ersatzverkehr mit Bussen“, fordert Thomas Prechtl, Präsident des BSN.
„Dieser muss hinsichtlich Ausstattung und Fahrplanangebot qualitativ hochwertig sein und auf einem ausgefeilten System von Expressbussen für lange Strecken sowie von weiteren Fahrzeugen zur Beförderung der Fahrgäste in die Fläche. Das kostet allerdings erheblich mehr Geld als in den Verkehrsverträgen zwischen den Aufgabenträgern und Eisenbahnverkehrsunternehmen für SEV hinterlegt ist“, so Prechtl weiter.
Der BSN fordert daher den Bund auf, die Mehrkosten, die aufgrund der neuartigen Baustrategie der DB AG entstehen, als Baunebenkosten in die Projektkosten aufzunehmen und damit zu übernehmen. „Es ist üblich, dass ein Projektträger die durch sein Handeln verursachten Mehrkosten bei einem Bauprojekt tragen muss. Hier darf sich der Bund als Eigentümer nicht aus der Verantwortung stehlen“, erklärt Prechtl, schließlich seien die Maßnahmen ja „aus heiterem Himmel“ auf die SPNV-Branche zugekommen.
Er ergänzt: „Ohne eine Übernahme der Mehrkosten durch den Bund oder die DB AG können wir unsere Zustimmung zu den geplanten Bauverfahren nicht aufrechterhalten, da uns schlicht die Mittel fehlen, um diese zusätzlichen Kosten selbst aufzubringen.“ Sollte der Bund hier nicht einlenken, werden die Aufgabenträger durch die Bundesnetzagentur prüfen lassen, ob sie oder die von ihnen beauftragten EVU durch die Vorgehensweise von Bund und DB AG ungerechtfertigt benachteiligt werden. Das gefährde den SPNV und damit auch die Verkehrswende als solche erheblich.
Foto: Deutsche Bahn AG / Caetannobus