Niedersachsen: Lenkungskreis Reaktivierung startet
19.04.23 (Niedersachsen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Letzte Woche hat der niedersächsische Lenkungskreis „Bahnstreckenreaktivierung“ seine Arbeit aufgenommen. Unter Leitung von Verkehrsstaatssekretär Frank Doods (SPD) kamen zur Auftaktsitzung im niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium die verkehrspolitischen Sprecher der im Niedersächsischen Landtag vertretenen Fraktionen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Niedersächsischen Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), der kommunalen Spitzenverbände, der zuständigen Aufgabenträger, der Fahrgastverbände und der Umweltverbände.
Ein solches Verfahren hatte das Verkehrsministerium unter dem damaligen und heutigen Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) schon einmal 2013 angeschoben, an dessen Ende die Reaktivierung zunächst zweier Strecken in der Grafschaft Bentheim und bei Einbeck standen. „Reaktivierungen von Bahnstrecken werden ein wichtiger Baustein unserer niedersächsischen Mobilitätswende sein. Wir schaffen mit dem Deutschlandticket gerade ein revolutionäres Angebot im öffentlichen Personennahverkehr. Und parallel arbeiten wir daran, auch die Qualität des Angebots gerade in den Gebieten jenseits der Ballungsräume kontinuierlich zu verbessern“, sagte der Niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies im Anschluss an die konstituierende Sitzung.
Ziel des neu aufgelegten Prozesses ist es, die in Niedersachsen für eine mögliche Reaktivierung in Frage kommenden Bahnstrecken ergebnisoffen zu untersuchen und eine Empfehlung zu erarbeiten, um am Ende entsprechende Reaktivierungen zu realisieren. In der Untersuchung werden bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Strecken auch die Effekte für die Mobilitätswende insgesamt, soziale und ökologische Kriterien und auch mögliche positive Aspekte beispielsweise für den Tourismus eine Rolle spielen.
Damit wäre die für eine Realisierung notwendige Bundesförderung in Höhe von bis zu neunzig Prozent der Investitionskosten möglich, ohne die eine Realisierung nicht möglich wäre. Neben den über 25 Strecken, die im letzten Verfahren am besten abgeschnitten haben, sollen auch weitere in das Verfahren aufgenommen werden. Wirtschaftsminister Lies rief deshalb Kommunen und Aufgabenträger dazu auf, der LNVG bis Mitte Mai weitere, mögliche Strecken zu nennen.
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