Wissing: Kooperation mit dem Baltikum
28.02.23 (Europa) Autor:Stefan Hennigfeld
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Estland, Lettland und Litauen einen Innovations-Club ins Leben gerufen. Anknüpfend an das 3+1 Format wollen sich die vier Länder bei Fragen zu Digitalisierung, Innovationsförderung, neuen Standards und Abbau von Hürden künftig eng abstimmen und Entscheidungen auf EU-Ebene beschleunigen. Das hat Wissing diese Woche bei Besuchen in Vilnius, Riga und Tallinn vereinbart.
In Tallinn sagte Wissing letzte Woche: „Gemeinsam wollen wir in Europa stärker auf Digitalisierung für unsere wirtschaftliche Entwicklung setzen. Wir müssen aufholen und schneller werden in Europa. Das geht nur mit Technologieoffenheit, Mut zu Innovationen und mit Ländern, die vorangehen. Wir brauchen attraktive Rahmenbedingungen für Innovationen, das heißt freie Experimentierräume, Förderung und keine überbordende Bürokratie und Regulierung. Dafür will ich mich gemeinsam mit den baltischen Staaten auf EU-Ebene einsetzen. Wir stehen dafür ein, die Chancen der Digitalisierung zu sehen und wollen uns von Bedenkenträgern nicht aufhalten lassen.“
Im neuen Innovations-Club werden sich Deutschland, Estland, Lettland und Litauen im Sinne einer fortschrittlichen, technologieoffenen Regulierung in Europa strukturiert abstimmen. In einem ersten Schritt wird eine Arbeitsgruppe Ideen für eine chancenzentrierte und innovationsfreundliche Poltik für die neue Kommission ab 2024 formulieren. Ziel ist die Stärkung der europäischen Digitalwirtschaft, um erfolgreich mit anderen Weltregionen konkurrieren zu können. Zudem wollen die vier Länder gemeinsame Projekte im Digitalbereich identifizieren und umsetzen.
Gegenseitig will man von den Erfahrungen bei eGovernment-Diensten lernen, Forschungslandschaft, Wirtschaft und Start-up-Szene miteinander vernetzen. Wissing sprach Einladungen nach Deutschland aus, um sich vertieft auszutauschen. Beim Innovations-Club mitmachen werden der estnische Minister für Informationstechnologie Kristjan Järvan, der lettische Digitalminister Māris Sprindžuks und die litauische Wirtschaftsministerin Aušrinė Armonaitė. Auch die Verkehrsminister der baltischen Staaten, Riina Sikkut aus Estland, Jānis Vitenbergs aus Lettland und Marius Skuodis aus Litauen wollen sich aktiv einbringen und zum Beispiel die Logistik mit europaweiten digitalen Frachtbriefen vereinfachen.
Die bessere verkehrliche Anbindung der baltischen Staaten war zweiter Schwerpunkt der fünftägigen Reise von Bundesminister Wissing. Am Donnerstag besuchte Wissing die Großbaustelle des „Rail Baltica“-Projekts in Riga. Hier werden neue Schienen für eine bessere Verbindung von Riga nach Warschau und Tallinn gelegt. Rail Baltica ist eines der größten Infrastrukturprojekte in Europa. Bis 2030 soll sich die Fahrzeit von Deutschland in die baltischen Staaten halbieren. Die Fahrt von Berlin nach Vilnius dauert derzeit 22 Stunden auf der Schiene, dieses soll auf zehn Stunden gesenkt werden.
Foto: DominikaKukulka