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Offiziell: Deutschlandticket ab Mai

02.02.23 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Es ist nun offiziell: Ab dem 1. Mai wird das Deutschlandticket auf den Markt gebracht, Anfang April fängt der Vertrieb an. Für 49 Euro im Monat gilt es bundesweit im Regionalverkehr in der zweiten Wagenklasse. Für Regelungen zur Fahrradmitnahme oder zum Übergang in die erste Wagenklasse gibt es derzeit noch keine Regelungen, hier ist jeder Verkehrsverbund für sich gefordert. Es ist eine Veränderung von ähnlich großem Ausmaß wie die Eisenbahnreform 1994 und der Beginn der Regionalisierung 1996 selbst.

Dieses neue Angebot jedoch trifft auf eine schwere Eisenbahnkrise, geprägt durch Personalmangel und nicht verfügbares Rollmaterial und das mitten im selbst ausgerufenen Jahrzehnt der Baustellen. Vor all diesen Hintergründen spricht der Bundesverkehr Schienennahverkehr (BSN) in Anlehnung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von einer „Zeitenwende für den Schienenverkehr“.

„Durch Rettungsschirm und Erhöhung der Regionalisierungsmittel wurde vorübergehend viel abgefedert – das war existenziell für den SPNV und wir danken der Politik für die Unterstützung“, sagte Thomas Prechtl, Präsident des BSN. Um die Ziele der Bundesregierung gemeinsam mit allen Akteuren bis 2030 zu erreichen, sind jetzt enorme Kräfte zu bündeln: Der Anteil des Güterverkehrs soll auf 25 Prozent erhöht und die Verkehrsleistung im Personenverkehr sogar verdoppelt werden. Um diesen Transformationsprozess starten zu können, braucht die gesamte Branche zeitnah verbindliche Zusagen.

„2023 kann zum Wendepunkt für den Schienenverkehr werden“, führt Prechtl weiter aus. „Voraussetzung dafür ist jedoch, dass auf Bundesebene die richtigen Entscheidungen gefällt und diese auch langfristig mit den notwendigen Finanzmitteln hinterlegt werden.“

Die gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte der DB muss von Beginn an mit neuer Finanzarchitektur ausgestattet werden, damit ihre Mechanismen greifen können: Die bisher 190 unterschiedlichen Finanzierungstöpfe müssen auf zwei bis drei reduziert werden. Die durch den Infrastrukturbetreiber zu erreichenden Qualitätsziele sind auf Kapazitätssteigerung auszurichten. Im Gegenzug muss die Infrastruktursparte künftig mit einer langfristig planbaren und deutlich besseren Mittelausstattung über einen Infrastrukturfonds verfügen können.

Neben Investitionen müssen auch Aufwandspositionen förderfähig werden. Auf Grundlage einer soliden Finanzierung sind Maßnahmen mit Fokus auf die „Gemeinwohlorientierung“ zu starten. Hochleistungskorridore sind hierfür ein wichtiger Bestandteil. Aber es muss garantiert werden, dass die Instandhaltungs- und Ausbaumaßnahmen im Flächennetz nicht darunter leiden.

„Damit die als Grundlage für Hochleistungskorridore benannten Baumaßnahmen ihren Namen verdienen, muss sichergestellt sein, dass infrastrukturseitig künftig tatsächlich eine deutlich höherwertige Ausstattung eingebaut wird“, erläutert Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer des BSN. „Hierzu zählen mehr Weichenverbindungen, geringere Blockabstände bei den Signalen, Beseitigung von Bahnübergängen und vor allem zukunftsfähige, digitale Stellwerke.“

Diese Baumaßnahmen haben Folgen in noch nie dagewesenem Umfang: Auf hochbelasteten Haupt- und deren Umleiterstrecken müssen anstelle des SPNV meist halbjährig Schienenersatzverkehre durchgeführt werden. Die dadurch entstehenden Mehrkosten sind als Bau- und Nebenkosten durch das Projekt der Hochleistungskorridore zu tragen. Seit Jahren wird an einem Rollout-Konzept für die Digitale Schiene Deutschland (DSD) gearbeitet.

Dieses kann bisher nicht umgesetzt werden, denn immer wieder werden die Schwerpunkte verlagert: Zuletzt haben Hochleistungskorridore Priorität erhalten. Zudem ist die Finanzierung von DSD bislang nicht gesichert. Der BSN fordert die Politik daher auf, sich eindeutig zur Digitalisierung zu bekennen und die dafür notwendige Finanzierung zu beschließen.

Diese muss auch die „rollende Infrastruktur“ in den Fahrzeugen beinhalten, da eine Doppelausrüstung der Fahrzeuge deutlich wirtschaftlicher für den Netzbetreiber ist als eine Doppelausrüstung der Strecke selbst. Der BSN freut sich mit den Fahrgästen, dass das Deutschlandticket am 1. Mai startet. Dies wird die Nachfrage im SPNV deutlich erhöhen. Damit dieses einfache und besonderes attraktive tarifliche Angebot auch langfristig von der Bevölkerung angenommen wird, ist darauf zu achten, dass das Fahrplanangebot mindestens gehalten bzw. deutlich verbessert werden kann.

Siehe auch: Zeitenwende auf der Schiene?

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