VDV fordert europäische Anreizsetzung
15.11.22 (Europa, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Parallel zu den laufenden Beratungen zu den Transeuropäischen Verkehrsnetzen (TEN-V) im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlamentes bringt sich der VDV mit einem Positionspaper zur anstehenden Überarbeitung der TEN-V-Verordnung ein. VDV-Vizepräsident Joachim Berends: „Es ist völlig klar, dass wir die Mobilitäts- und Klimaschutzziele in Europa nicht erreichen, wenn wir nicht länderübergreifend handeln.
Doch wenn die EU nationale Alleingänge verhindern will, muss sie Anreize setzten: Wir brauchen zum Ersten eine bedarfsgerechte EU-Finanzierung, die über 2027 hinausreicht und an ambitionierte Zeitpläne gekoppelt ist. Zum Zweiten müssen die Beihilferegeln an den TEN-V-Zielen ausgerichtet werden: Die Eisenbahnleitlinien müssen etwa die Umsetzung der TEN-V-Anforderungen begünstigen. Zum Dritten müssen natürlich auch Nichtbundeseigene Eisenbahnen berücksichtigt werden – die geplante Ausweitung der Anforderungen bis zur letzten Meile ist nicht unproblematisch.“
Die Abstimmung im Ausschuss ist für Januar 2023 geplant. Die Rahmenbedingungen für die Schiene sind gemäß VDV entscheidend, damit das transeuropäische Verkehrsnetz fertiggestellt werden kann, doch vieles lässt sich nicht in der TEN-V-Verordnung regeln, sondern bei den sogenannten „Eisenbahnleitlinien“. Dabei wurden zuletzt Strecken nach Russland und Weißrussland gestrichen und dafür die Verbindungen Richtung Ukraine gestärkt.